Frage an Ernst Dieter Rossmann von Klara W. bezüglich Forschung

Sehr geehrte Frau Winter,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage, die Sie mir über abgeordnetenwatch.de gestellt haben.

Seit Mitte letzten Jahres steht der Bildungsausschuss in einem regelmäßigem Austausch mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung, um der Frage nachzugehen, was bei dem Vergabeverfahren schiefgelaufen ist und ob es eine Bevorzugung hinsichtlich des Standortes gab. Auch die Ministerin selbst in Begleitung ihrer Mitarbeitenden aus ihrem Hause ist dazu im Ausschuss von allen Fraktionen intensiv befragt worden. Und das zwei Mal! Dabei konnten viele Fragen aufgeklärt werden und es gab gleichzeitig festzuhalten, wie nachlässig das Verfahren seitens des Bundesministeriums durchgeführt worden war, wenn ich hier eine persönliche Einschätzung abgeben darf. In diesem Gesamtzusammenhang hat im November 2019 der zuständige Haushaltsausschuss den Bundesrechnungshof gebeten, das Verfahren bei der Standortentscheidung für die Forschungsfertigung Batteriezelle zu prüfen.

Anfang September hat der Bundesrechnungshof nun den Prüfbericht veröffentlicht und erhebt noch einmal tiefgreifende Kritik am Verfahren. Jedoch geht er nicht so weit, dass er eine Neuauflage der Standortvergabe empfiehlt. Der Haushaltsausschuss trägt dem nun Rechnung und hat das Bundesministerium dazu aufgefordert, bis zum 23. November darzulegen, wie es in Zukunft Vergabeprozesse gestalten und verbessern möchte. Auch wird sich der Bildungsausschuss nochmals damit auseinandersetzen und die Ministerin in seiner nächsten Sitzung dazu hören, auch wenn die Kontrolle der Haushaltsführung der Regierung in der Hand des Haushaltsausschusses liegt.

Ich hoffe, dass meine Antwort Ihnen weiterhilft und bedanke mich für Ihre Frage.

Mit freundlichen Grüßen
Ernst Dieter Rossmann