Frage an Ernst Dieter Rossmann von Tim S. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Sehr geehrter Herr Strunk,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 2. Juli 2020 bezüglich der Abschaffung des Bargelds.

In Deutschland verstärkt sich der Trend zum bargeldlosen Bezahlen. Insbesondere auch bedingt durch die Corona-Krise bevorzugen immer mehr Menschen bereits bei kleineren Beträgen die Kartenzahlung. Inzwischen gibt es einige Überlegungen und Debatten dazu, ob das Bargeld in Deutschland zukünftig abgeschafft werden könnte.
Ich kann Ihnen versichern, dass wir unserem Regierungsprogramm treu bleiben, in dem wir zu diesem Thema klar Stellung beziehen. Als SPD-Bundestagsfraktion bestehen wir auf das Recht auf Bargeld und positionieren uns entschieden gegen eine Abschaffung. Das Bezahlen mit Bargeld bedeutet Freiheit, Schutz der Privatsphäre und ist zudem in unserer Kultur verankert.

Als Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung habe ich mich auch persönlich intensiver mit dieser Thematik beschäftigt, da wir vom Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) kürzlich zu einem Fachgespräch mit dem Thema „Welt ohne Bargeld“ eingeladen haben. Bei dem Gespräch kamen viele aufschlussreiche Expertenmeinungen zum Ausdruck, wodurch eine spannende Diskussion unter den Teilnehmenden entstand, weitere Informationen finden Sie auch auf den Seiten des TAB: https://www.tab-beim-bundestag.de/de/aktuelles/20200609.html .

Eine Abschaffung des Bargelds halte ich persönlich für eine zu weitgehende Einschränkung der Vertragsfreiheit. Ich finde es wichtig, das Recht der Bürger*innen auf Bargeld zu schützen und zu verhindern, dass in Zukunft an vielen Stellen nur noch Kartenzahlung möglich ist. Allerdings ist dies auch eine Frage gesellschaftlicher Entwicklungen: Wenn immer weniger Menschen Bargeld nutzen, wird es voraussichtlich auch seltener als Zahlungsweise akzeptiert werden. Inwiefern hier politisch gegengesteuert werden kann und sollte, muss noch geklärt werden.
Gleichzeitig dürfen wir auch die Vorteile anderer Bezahlformen nicht missachten und müssen aufpassen, dass Deutschland nicht den digitalen Anschluss verliert. Der Fokus muss auf Wahlfreiheit liegen und wir müssen sicherstellen, dass Bürger*innen sich selbst für ihre bevorzugte Zahlungsweise entscheiden können.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit diesen Informationen weiterhelfen konnte und bedanke mich erneut für Ihre interessierte Nachfrage.

Mit freundlichen Grüßen
Ernst Dieter Rossmann