Frage an Ernst Dieter Rossmann von Frederik B. bezüglich Forschung
Sehr geehrter Herr Dr. Rossmann,
wann terminieren Sie als Vorsitzender des Bundestagsausschuss für Bildung und Forschung eine Fortsetzung zum Thema "Batterieforschungsfabrik in Ulm" und der fragwürdigen Entscheidung der Bundesforschungsministerin Anja Karliczek die Batterieforschungsfabrik in ihren Wahlkreis bei Münster zu legen.
Ihre Parteikollegin Hilde Mattheis:
„Ihr Auftritt bringt das Fass zum Überlaufen. Zum zweiten Mal konnte sie nicht erklären, wie die Vergabe für das Batterieforschungszentrum erfolgt ist.“
dazu einst in der
Sehr geehrter Herr Bleil,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 16. Juni 2020 in Sachen Batterieforschungsfabrik in Ulm, die ich über abgeordnetenwatch.de bekommen habe. Aufgrund der vielen Anfragen, die mich auch und verstärkt während der Corona-Pandemie erreichen, bitte ich um Entschuldigung, dass meine Antwort erst jetzt erfolgt.
Ihren Ärger kann ich nachvollziehen, teile ihn allerdings nicht. Zum Batterieforschungsfabrik Ulm hat der Ausschuss des Bundestages für Bildung und Forschung zweimal getagt. Am 24. Juli 2020 fand eine Sondersitzung statt, in der wir ausführlich über das Thema gesprochen haben. Infolge dieser Sitzung wurden alle für das Thema relevanten Akten aus dem Bundesministerium für Bildung und Forschung an die Mitglieder des Ausschusses verteilt. Am 23. Oktober 2020 war die Fabrik ein weiteres Mal Thema im Rahmen der regulären Sitzung. Der Ausschuss für Bildung und Forschung hat sich intensiv damit befasst, hat die Unterlagen ausgewertet und besprochen. Damit hat das Parlament seine Kontrollfunktion wahrgenommen. Insofern ist eine weitere Sitzung, wie Sie sie vorschlagen, nicht mehr nötig, da alle offenen Fragen geklärt werden konnten.
Ich hoffe, dass ich Ihnen mit diesen Informationen weiterhelfen konnte, und danke Ihnen noch einmal für Ihr Schreiben.
Mit freundlichen Grüßen
Ernst Dieter Rossmann
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