Frage an Ernst Dieter Rossmann von Elke R. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau Rentel,

herzlichen Dank für Ihre Mail vom 3. Juni 2020 hinsichtlich der Corona-bedingten Staatshilfen für die Autobranche.

Auch die Automobilindustrie leidet unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Dies betrifft nicht nur die großen Konzerne, sondern oft auch kleinere Zulieferer, die unter anderem durch die vorübergehende Stilllegung der Produktion Umsatzeinbußen hinnehmen mussten. Laut Medienberichten ist für die Branche ein Minus von mindestens 20 Prozent für das Gesamtjahr 2020 zu erwarten. Angesichts der hohen Anzahl an betroffenen auch kleinen oder mittleren Betrieben muss darüber diskutiert werden, wie man der Branche – wie auch anderen Wirtschaftszweigen – helfen kann.

Ich weiß, dass sich meine zuständigen Fachkolleginnen und Fachkollegen aus der SPD-Bundestagsfraktion in den Verhandlungen zum neuen Konjunkturprogramm dafür eingesetzt haben, dass insbesondere klimaverträglichere Fahrzeuge wie Elektroautos und Zukunftstechnologien Förderungen erhalten. So wurde beschlossen, dass der Bund seinen Anteil am Umweltbonus verdoppelt, um den Austausch hin zu emissionsfreien Fahrzeugen zu beschleunigen. Das Paket umfasst dabei nicht nur die Prämien, die insbesondere bei Nettolistenpreisen von E-Autos bis 40.000 Euro vorgesehen sind, sondern auch eine Vielzahl von weiteren wichtigen Maßnahmen. So werden beispielsweise zusätzlich 2,5 Milliarden Euro in den schnellen Ausbau des Ladesäulennetzes, in die Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich Elektromobilität und in die Batteriezellenfertigung investiert. Auch die Kfz-Steuer wird am Klimaschutz ausgerichtet: Ab 2021 müssen Besitzerinnen und Besitzer für klimaschädliche Autos mehr Geld zahlen – diejenigen sauberer Autos weniger. Dazu werden öffentliche Verkehrsmittel sowie die Bahn gestärkt, die infolge der Corona-Krise deutliche Einbußen hinnehmen musste. Auch sollen soziale Dienste, Handwerker und Unternehmen dabei unterstützt werden, ihre Fahrzeugflotten auf Elektroantriebe umzurüsten.

Das Paket beinhaltet somit eine Vielzahl an Maßnahmen, die natürlich auch bei den Bürgerinnen und Bürgern mit weniger Einkommen ankommen müssen. So war es gerade bei den Prämien wichtig, eben nicht sehr teure Modelle zusätzlich zu fördern. Die Maßnahme ist befristet bis zum 31.12.2021.

Es ist indes erfreulich, dass meine Fachkolleginnen und Fachkollegen aus der SPD-Bundestagsfraktion gegen einigen Widerstand durchgesetzt haben, dass gerade alte Verbrennungsmotoren nicht unter dem Deckmantel „Corona“ zusätzlich gefördert werden. Nur so kann der weitere Ausbau nachhaltiger Technologien gelingen.

Herzlichen Dank nochmal für Ihr Schreiben und alles Gute für Sie in der kommenden Zeit.

Mit freundlichen Grüßen

Ernst Dieter Rossmann