Frage an Ernst Dieter Rossmann von Miriam L. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Rossmann,
wahrscheinlich wird das Schlimmste eintreten und die Bundesregierung wird eine Abwrackprämie beschließen und damit beweisen, dass sie nicht imstande ist, zukunftsfähige Technologien zu fördern, anstatt das Geld der Steuerzahler für umweltschädliche Produkte von gestern zu verschleudern.
Eine solche müsste aber sicher noch vom Bundestag abgesegnet werden, um die Fassade der Demokratie zu wahren.
Wie werden Sie im Falle einer solchen Abstimmung abstimmen? Wie wichtig sind Ihnen Klimaschutz, die Verpflichtungen des Pariser Abkommens und das Recht künftiger Generationen auf einen bewohnbaren Planeten?
Mit freundlichen Grüßen
Miriam Lütje
Sehr geehrte Frau L.,
herzlichen Dank für Ihre E-Mail vom 1. Juni 2020 hinsichtlich der Corona-bedingten Staatshilfen für die Autobranche.
Auch die Automobilindustrie leidet unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Dies betrifft nicht nur die großen Konzerne, sondern oft auch kleinere Zulieferer, die unter anderem durch die vorübergehende Stilllegung der Produktion Umsatzeinbußen hinnehmen mussten. Laut Medienberichten ist für die Branche ein Minus von mindestens 20 Prozent für das Gesamtjahr 2020 zu erwarten. Angesichts der hohen Anzahl an betroffenen auch kleinen oder mittleren Betrieben muss darüber diskutiert werden, wie man der Branche – wie auch anderen Wirtschaftszweigen – helfen kann.
Ich weiß, dass sich meine zuständigen Kolleginnen und Kollegen aus der SPD-Bundestagsfraktion in den Verhandlungen zum neuen Konjunkturprogramm dafür eingesetzt haben, dass insbesondere klimaverträgliche Fahrzeuge wie Elektroautos und Zukunftstechnologien Förderungen erhalten. So wurde beschlossen, dass der Bund seinen Anteil am Umweltbonus verdoppelt, um den Austausch hin zu emissionsfreien Fahrzeugen zu beschleunigen. Bei Nettolistenpreisen bis 40.000 Euro steigt dazu die Prämie für E-Autos auf 6.000 Euro. Zudem werden zusätzlich 2,5 Milliarden Euro in den schnellen Ausbau des Ladesäulennetzes, in die Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich Elektromobilität und in die Batteriezellenfertigung investiert. Auch die Kfz-Steuer wird am Klimaschutz ausgerichtet: Ab 2021 müssen Besitzerinnen und Besitzer für klimaschädliche Autos mehr Geld zahlen – diejenigen sauberer Autos weniger. Dazu werden öffentliche Verkehrsmittel sowie die Bahn gestärkt, die infolge der Coronakrise deutliche Einbußen hinnehmen musste.
Es ist richtig, dass meine Kolleginnen und Kollegen aus der SPD-Bundestagsfraktion sich gegen einigen Widerstand dafür stark gemacht haben, dass gerade alte Verbrennungsmotoren nicht unter dem Deckmantel „Corona“ zusätzlich gefördert werden. Nur so kann der weitere Ausbau nachhaltiger Technologien gelingen.
Herzlichen Dank nochmal für Ihr Schreiben und alles Gute für Sie in der kommenden Zeit.
Mit freundlichen Grüßen
Ernst Dieter Rossmann
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