Frage an Ernst Dieter Rossmann von Brigitte V. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Valerin,

herzlichen Dank für Ihre Mail über abgeordnetenwatch.de, in der Sie mir Ihre Situation als ALG-II-Empfängerin schildern.

Es ist mir bewusst, dass das ALG-II/Sozialgeld einen sehr engen fianziellen Rahmen als reine Grundsicherung des Lebensunterhaltes bietet. Diese Form der Grundsicherung ist ja auch nicht als Dauerlösung gedacht, sondern als Überbrückung in Zeiten der Arbeitslosigkeit. Oberstes Ziel bleibt es immer, die Menschen wieder in Arbeit zu bringen und somit aus dem ALG-II wieder heraus zu holen. Durch den begonnenen Aufschwung sind wir hierbei auf einem guten Weg. Die Arbeitslosigkeit geht kontinuierlich zurück. Darüber hinaus setzt sich die SPD stark für einen Mindestlohn ein, um allen Menschen, die 40 Stunden pro Woche arbeiten, ein zum Leben ausreichendes Einkommen zu ermöglichen. 40 Stunden pro Woche für 800 - 1.000 Euro brutto im Monat sind nicht hinnehmbar, zumal oft noch Kinder davon ernährt werden müssen.

Die Regelsätze in der Sozialhilfe und im ALG-II steigen aufgrund der Einkommensentwicklung zum 1. Juli 2007 um 2 Euro auf jeweils 347 Euro. Das ist nicht viel, aber immerhin der Anfang einer positiven Entwicklung. Parallel zum weiteren zu erwartenden Anstieg der Löhne, Gehälter und der Renten werden in Zukunft auch die Regelsätze für das ALG II und die Sozialhilfe weiter erhöht. Die Höhe wird davon abhängen, wie sich die Verbraucherpreise entwickeln und ob die Reallöhne durch entsprechend gute Tarifabschlüsse deutlich steigen. Dieser Anstieg wäre angemessen, um aus Gründen der sozialen Gerechtigkeit auch die Arbeitnehmer und die finanziell schwachen Bevölkerungsschichten vom Aufschwung profitieren zu lassen.

Bezüglich der Medikamentenzuzahlungen möchte ich Sie auf die 1%-Regelung für chronisch Kranke hinweisen. Sobald Sie für Zuzahlungen für Medikamente, Hilfs- und Heilmittel oder die Praxisgebühr mehr als 1% Ihres Jahres-Bruttoeinkommens bzw. der jährlichen Leistungen durch das ALGII/Sozialgeld ausgegeben haben, können Sie einen Antrag auf Befreiung von den Zuzahlungen stellen. Nähere Auskünfte hierzu gibt Ihnen Ihre Krankenkasse. Abgesehen davon gibt es eine Liste von Medikamenten, die zuzahlungsfrei sind. Diese Arzneimittel sind preiswerter als andere mit dem gleichen Wirkstoff. Ihr Arzt wir Ihnen sicherlich auch solche Medikamente verschreiben oder zumindest mit Ihnen zusammen beraten, ob diese Medikamente nicht genauso gut für Sie persönlich geeignet sind. Die Liste dieser zur Zeit 9.500 zuzahlungsfreien Arzneimittel bekommen Sie auch im Interent unter http://www.die-gesundheitsreform.de/index2.html .

Ich bedauere sehr, dass Sie Ihren Internet-Anschluss aus finanziellen Gründen aufgeben müssen. Falls Sie es sich nicht doch anders überlegen, möchte ich Ihnen nur den Hinweis geben, dass man in vielen öffentlichen Stadtbüchereien kostenlos das Internet nutzen kann. Diese Lösung ist zwar nicht so angenehm wie das Internet zu Hause, aber wenigstens ein Weg, um nicht ganz von der virtuellen Welt mit ihren zahlreichen Informationsangeboten abgeschnitten zu werden.

Zum Abschluss möchte ich Ihnen nochmals für Ihre Anfrage danken und auch persönlich Ihnen und Ihrer Familie alles Gute wünschen, trotz Ihrer Erkrankung und Ihrer schwierigen persönlichen Lage.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB