Frage an Ernst Dieter Rossmann von Jasmin V. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau V.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Kontaktaufnahme über abgeordnetenwatch.de. Alleinerziehende sind häufig einer Doppelbelastung zwischen Berufstätigkeit und der Erziehung von Kindern ausgesetzt und leisten Enormes, deshalb setze ich mich auch seit vielen Jahren für die stärkere Unterstützung von Alleinerziehenden ein. Ich weiß, dass diese Situation häufig zu einer starken finanziellen und auch emotionalen Belastung führt und freue mich, dass Sie dennoch den Schritt gegangen sind, mir von Ihrer Situation zu berichten. Als Politiker mit dem Schwerpunkt Bildung habe ich nur wenige Einflussmöglichkeiten, um Ihnen direkt zu helfen. Aber gerne möchte ich Ihre Anfrage zum Anlass nehmen, einerseits kurz und knapp die aktuellen politischen Vorhaben und Neuerungen in diesem Bereich zu beschreiben. Weiter unten habe ich außerdem noch einige Anlaufstellen aufgelistet, bei denen Sie sich melden können und hoffentlich konkrete und schnelle Unterstützung erhalten.

Zunächst zum Politischen: Mit dem Starke-Familien-Gesetz konnten SPD-Familienministerin und die Familienpolitikerinnen und –Politiker der Regierungskoalition aus SPD und CDU/CSU in diesem Jahr bereits viele positive Änderungen für Alleinerziehende und Familien erreichen:

Seit 1. Juli 2019 wurden die existenzsichernden Leistungen für Kinder erhöht. Das Kindergeld steigt um 10 Euro und der Höchstbetrag des Kinderzuschlags um 15 Euro im Monat. Der Kinderzuschlag für Familien wird ausgebaut, die trotz Arbeit nur wenig Geld zur Verfügung haben. In Zukunft wird er außerdem automatisch an das neue Existenzminimum angepasst. Bislang entfiel der Kinderzuschlag ab einer bestimmten Einkommensgrenze abrupt. Das wird ab 1. Januar 2020 anders: Dann schmilzt der Kinderzuschlag mit steigendem Einkommen behutsam ab. Alleinerziehende sollen gezielt unterstützt werden, indem Unterhaltsvorschuss und Unterhaltszahlungen für das Kind in Zukunft nicht mehr zu 100 Prozent, sondern nur noch zu 45 Prozent auf den Kinderzuschlag angerechnet werden. Für all jene Familien, die ab 1. August den Kinderzuschlag beziehen, entfallen die Kita-Gebühren. Außerdem gibt es ab 1. August für bedürftige Familien mehr Geld am Anfang des Schuljahres für Stifte, Hefte und Schulranzen aus dem sogenannten Bildungs- und Teilhabepaket. Die Fahrten zur Schule und das Mittagessen in Schulen und Kitas werden kostenlos – der Eigenanteil entfällt. Die Kosten für Nachhilfeunterricht können künftig bereits früher durch den Leistungsträger übernommen werden.

Das sind bereits wichtige finanzielle Verbesserungen zur Unterstützung von Alleinerziehenden und Familien. Mit diesem Gesetz sind aber noch nicht alle Ziele erreicht, jedoch haben wir damit den richtigen Weg eingeschlagen und müssen weiter eine Politik verfolgen, die gezielt Alleinerziehenden und bedürftigen Familien hilft. Ich versichere Ihnen, dass die Unterstützung von Alleinerziehenden für mich ein sehr wichtiges Thema ist, wofür ich mich auch in Zukunft einsetzen werde. Allerdings können politische Prozesse auch sehr langwierig sein und stehen einer sofortigen Verbesserung Ihrer Situation im Wege. Deshalb möchte ich Sie ermutigen, Kontakt mit professionellen Hilfsstellen aufzunehmen, die Sie gegebenenfalls schneller und praktischer unterstützen können durch fachkundigen Rat oder der vereinfachten Vernetzung mit anderen Alleinerziehenden. Am Ende der Nachricht habe ich einige Anlaufstellen aufgelistet, die Ihnen hoffentlich mit Rat und Tat zur Seite stehen können.

Mit freundlichen Grüßen
Ernst Dieter Rossmann