Frage an Ernst Dieter Rossmann von Katina M. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Lieber Herr Rossmann,
das BAföG wurde seit 2002 nicht mehr an erhöhte Lebenshaltungskosten angepasst. Auch dieses Jahr ist dies offenbar nicht mehr möglich. Unterstützen Sie daher zumindest eine (deutliche) Anhebung der Freibeträge und Bedarfssätze beim BAföG 2008 und werden sich für einen deutlich erhöhten Etatposten für das BAföG im Bildungshaushalt einsetzen? Wenn nein, warum nicht?
Viele Grüße,
K. Müller
Sehr geehrte Frau Müller,
die Bundesregierung, unsere CDU-Bundesbildungsministerin und die CDU-Bundestagsfraktion haben zwar voreilig angekündigt, dass das BAföG nicht erhöht wird, wir Bildungspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion sind aber anderer Meinung. In unserer Klausurtagung letztes Wochenende waren wir uns alle einig, dass eine Erhöhung des BAföG im Laufe dieser Wahlperiode dringend notwendig ist.
Angesichts dessen, dass das BAföG seit 2002 nicht mehr erhöht worden ist und wir der Meinung sind, dass wir in Zukunft mehr Studierende brauchen, sollten junge Menschen - vor allem aus Familien mit geringem Einkommen - durch zu geringe BAföG-Sätze nicht davon abgehalten werden, sich für ein Studium zu entscheiden. Wir werden den neuen BAföG-Bericht im Detail auswerten und uns sowohl gegenüber unserem Koalitionspartner als auch gegenüber unserem Bundesfinanzminister dafür einsetzen, dass das BAföG entsprechend erhöht wird.
Die Haushaltskonsolidierung ist zwar wichtig, aber angesichts dessen, dass Deutschland die Maastricht-Kriterien wieder erfüllt und sich die Steuereinnahmen zur Zeit positiv entwickeln, sehen wir hier Spielräume für eine BAföG-Erhöhung als Investition in die Bildung und somit für die Zukunft unseres Landes. Es wird nicht leicht sein, unsere Position durchzusetzen, aber wir werden hart dafür kämpfen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB
Weitere Fragen an Ernst Dieter Rossmann
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