Frage an Ernst Dieter Rossmann von Heiko H. bezüglich Gesundheit
Hallo Herr Rossmann,
die Abstimmung zur Gesundheitsreform rückt immer näher. Ich habe einmal versucht mich hier in den Gesetzestext einzulesen. Da dieser nur aus Änderunghinweisen zu Gesetzen besteht, habe die darin steckenden Änderungen / Auswirkungen nicht verstanden. Haben Sie diesen Text gelesen? Hat ein Abgeordneter wirklich den Durchblick über das, was er zu entscheiden hat?
Frohes Fest
Heiko Hülsebusch
Sehr geehrter Herr Hülsebusch,
herzlichen Dank für Ihre E-Mail vom 23.12.06 über das Portal abgeordnetenwatch.de, in der Sie mich am Beispiel der Gesundheitsreform fragen, ob ich den Durchblick über das habe, was ich im Deutschen Bundestag mit entscheiden muss.
Hier muss ich differenzieren:
Wenn es um Themen geht, die mein Fachgebiet "Bildung" betreffen - und vor allem die speziellen Themen, für die ich Berichterstatter bin- , dann gehe ich die Gesetzesänderungsvorlagen genau durch und prüfe die Paragraphen bzw. verstehe dann auch alles genau.
Wenn es aber um Themen geht, für die ich kein Fachmann bin, dann muss ich mich auf die erklärenden Informationspapiere verlassen, die unsere Spezialisten zusammenfassend für uns erstellen. Darüber hinaus gibt es zahlreiche Informationsveranstaltungen und Diskussionsrunden in unserer Fraktion, in denen wir als MdBs die Möglichkeit haben, Fragen zu stellen, unter anderem auch Fragen, auf die uns die Fachverbände und die Bürger aufmerksam machen. So verhält es sich auch bei der Gesundheitsreform. Im über 200-seitigen Gesetzentwurf habe ich mir nur einige Stellen genau angeguckt. Hilfreich ist oft der Begründungsteil eines Gesetzentwurfes, in dem erläutert wird, warum welche Paragraphen z.B. geändert werden. Dort schaue ich oft nach, wenn ich die Änderung eines Paragraphen nicht genau verstehe. Schließlich ist es auch eine Zeitfrage, warum man sich nicht bei jedem Gesetzentwurf bis ins letzte Detail einarbeiten kann. Bei der Vielzahl und Komplexität unserer Arbeit müssen wir uns die Detailarbeit nach Fachgebieten aufteilen.
Sollten Sie verständliche Informationen zur Gesundheitsreform benötigen, kann ich Ihnen ein Informationspaket zuschicken, wenn Sie mir per E-Mail Ihre Adresse verraten oder mein Berliner Büro (030 / 227-73447) anrufen.
Außerdem biete ich am 10.01.07, um 18 h eine Informationsveranstaltung zur Gesundheitsreform an, die im Foyer des Theaters in Wedel, Rosengarten 9, 22880 Wedel stattfindet und bei der die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Frau Dr. Carola Reimann als Fachabgeordnete dabei sein wird. Zu dieser Veranstaltung lade ich Sie herzlich ein. Über mein Berliner Büro können Sie sich dafür anmelden.
Ich wünsche Ihnen ein gesundes neues Jahr 2007.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB
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