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Ernst Dieter Rossmann
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Frage von Hans-Jürgen L. •

Frage an Ernst Dieter Rossmann von Hans-Jürgen L. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Dr. Rossmann,

nachdem ich nun mit Interesse die Stellungnahme Ihres Kollegen Rainder Steenblock zu dem Thema gelesen habe möchte ich Ihnen und Ihrem Kollegen aus der „Großen Koalition“ nun dieselbe Frage stellen: Was tun Sie, um Nichtraucher vor den vorsätzlichen Körperverletzungen durch Raucher zu schützen?

Im Sinne der Tabak-Mafia hat Deutschland Nichtraucherschutz innerhalb der EU so weit es eben geht behindert, werden EU-Gesetze zum Nichtraucherschutz nicht adäquat in deutsche Gesetzgebung umgesetzt.

Immer wieder werden die Interessen der Profiteure der Tabakindustrie über den Gesundheitsschutz gestellt, Täterschutz vor Opferschutz.

Das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit wird dazu missbraucht, wirksamen Schutz von Nichtraucher vor Zwangsbegasung zu verhindern. Auch heute noch gehen Erwachsene straffrei aus, die beispielsweise in Autos, in Lokalen, in geschlossenen Räumen im Beisein von Kindern rauchen.

Können Sie verstehen, dass sich mir der Verdacht aufdrängt, dass das Verhalten einiger unserer Politikerinnen und Politiker nicht nur durch Ignoranz und Arroganz sondern auch durch Korruption zu erklären ist?

Mit freundlichen Grüssen
Hans-Jürgen Lauchardt

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Lauchardt,

herzlichen Dank für Ihre E-Mail vom 23.12.06 über das Portal abgeordnetenwatch.de, in der Sie mich fragen, was ich für den Nichtraucherschutz tue.
Sie "rennen bei mir offene Türen ein"! Ich setze mich schon lange für ein radikales Rauchverbot in geschlossenen öffentlichen Räumen ein. Anbei sende ich Ihnen unten in einem Link den Antrag, den ich zusammen mit 143 weiteren Kolleginnen und Kollegen aus verschiedenen Fraktionen unterschrieben habe. Außerdem möchte ich Sie auf meine Pressemitteilungen verweisen, die ich zu diesem Thema gemacht habe. Die aktuellste ist vom 20.12.06. Sie finden sie auf meiner homepage unter www.ernst-dieter-rossmann.de in der Rubrik "Presse".
Nachdem unser Koalitionspartner CDU immer wieder das generelle Rauchverbot in öffentlichen Räumen (auch in Gaststätten) als Lösung blockiert hat, ist uns jetzt auch die Bundeszuständigkeit dafür abgesprochen worden. Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen und habe auch in meiner Pressemitteilung vom 20.12.06 die Ministerpräsidenten der Länder aufgefordert, sich zügig mit dem Bund auf einen bundeseinheitlichen kompletten Nichtraucherschutz zu verständigen. Ich danke Ihnen für Ihre Unterstützung.
Mit freundlichen Grüßen und den besten Wünschen für das neue Jahr 2007

Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB

http://dip.bundestag.de/btd/16/027/1602730.pdf