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Ernst Dieter Rossmann
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Frage von Melissa V. •

Frage an Ernst Dieter Rossmann von Melissa V. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Werden Sie sich an diesem Mittwoch fuer eine volle Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaften mit der Ehe einsetzen oder werden Sie sich dem Koalitationsvertrag mit der CDU beugen?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Vogeley,

herzlichen Dank für Ihre Frage vom 25.05.15.

Ich habe am letzten Mittwoch nicht darüber zu entscheiden gehabt, denn über die Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaften mit der Ehe wurde letzten Mittwoch im Bundestag nicht abgestimmt.
Lediglich das Kabinett hat an diesem Tag einen Gesetzentwurf mit kleinen Verbesserungen in diese Richtung beschlossen.

Nicht destotrotz: Ich bin ohne Einschränkungen für die Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaften mit der Ehe ! Die SPD setzt sich für die 100-prozentige Gleichstellung ein. Leider lässt die Union aber nur schrittweise Verbesserungen zu.
Als SPD werden wir jeweils versuchen, in der Koalition das Maximum herauszuholen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB