Frage an Ernst Dieter Rossmann von Mariella K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Guten Tag, Herr Rossmann!
Das Thema "Arbeit" habe ich nur ausgewählt, weil mein Thema nicht in der Liste stand. -
Kaum ist die btw13 gelaufen, stellen sich wieder die Fragen nach einer Koalition. Peer Steinbrück hat klipp und klar gesagt, er wolle auf gar keinen Fall Merkels Steigbügelhalter werden. Dies muss nach meinem Dafürhalten auch für die SPD insgesamt gelten. Frau Merkel sollte Gelegenheit bekommen, eine von der SPD geduldete Minderheitsregierung auf die Beine zu stellen. Auf diese Weise kann die SPD, gemeinsam mit den Grünen, Frau Merkel und die CDU sicher besser zu einer sozialpolitisch vernünftigeren Politik bewegen. Aber sie tragen dann die Verantwortung, müssen sich ernsthaft um gesellschaftspolitische Kompromisse bemühen. Zudem hätte die CDU bei einer großen Koalition die Länderkammer gleich mit im Sack.
Wie stehen Sie dazu, eine große Koalition einzugehen?
Mit freundlichem Gruß,
M. Knabe
Sehr geehrte Frau Knabe,
herzlichen Dank für Ihre E-Mail über abgeordnetenwatch.de.
Ihren Vorschlag, eine Minderheitsregierung zu bilden, halte ich allerdings nicht für praktikabel.
Frau M. will dies offensichtlich nicht. Damit würde es dann ganz schnell zu Neuwahlen kommen. Im Übrigen ist die Stabilität einer Minderheitsregierung in Deutschland überhaupt nicht erprobt und auch nicht ohne Vorerfahrungin den Bundesländern vorstellbar. Auch würde es sicherlich immense praktische Probleme aufwerfen, ein großes Industrieland wie Deutschland mit seinen internationalen Verantwortungen und Verflechtungen aus einer Minderheitsregierung zu regieren und zu vertreten.
Wir werden in jedem Falle alle anderen Möglichkeiten, die uns offen stehen, um unserem Wählerauftrag gerecht zu werden, in einer parteiinternen Diskussion genau prüfen und dann entscheiden. Uns muss wichtig sein, dass wir möglichst viele Punkte unserer guten Inhalte, für die uns unsere Wählerinnen und Wähler ihre Stimme gegeben haben, durchsetzen, ob kurz- oder langfristig, das wird sich zeigen.
Herzliche Grüße aus Berlin
Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB
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