Frage an Ernst Dieter Rossmann von Peter P. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Pflüger,

herzlichen Dank für Ihre Nachfrage zu meiner erfolgten Antwort über das Internetportal Abgeordnetenwatch sowie ihre an diese erinnernde E-Mail.

Um die Frage in Ihrer Erinnerungsmail aufzugreifen: Natürlich dürfen Sie an die Beantwortung Ihrer Frage erinnern. Aber umgekehrt möchte auch ich Sie darauf hinweisen, dass ich täglich eine Vielzahl von Zuschriften erhalte, bei denen es mir nicht immer möglich ist umgehend zu antworten. Hierfür möchte ich um Verständnis werben.

Hinzu kommen in diesen Wochen die zeitintensiven, überaus wichtigen Beratungen zum Bundeshaushalt für das kommende Jahr. Deren, das brauche ich hier gar nicht zu Verschweigen, unbefriedigenden Ergebnisse konnten Sie ja vielfach den Medien entnehmen.

Hier komme ich nun direkt zu der Sie betreffenden Frage. Ich hatte Ihre Nachfrage zur Auskunft an die Fachleute meiner Fraktion weitergeleitet, da, wie Ihnen wahrscheinlich bekannt ist, ich Bildungs- und Forschungspolitischer Sprecher meiner Fraktion bin, und somit kein Experte für Straßenbeleuchtung. Die Fachleute meiner Fraktion waren, so wie ich in meinem Bereich, ebenfalls intensiv mit den Haushaltsberatungen ausgelastet. Um hier ein prominentes Beispiel anzuführen, hat die schwarz-gelbe Regierungskoalition entgegen nicht nur unseres Votums, sondern auch entgegen der Voten einer Vielzahl von externen Fachleuten in der öffentlichen Anhörung, das CO²-Gebäudesanierungsprogramm und die Mittel der Städtebauförderung massiv gekürzt. Und die Auseinandersetzung diesbezüglich ist sicherlich noch nicht zu Ende, wenn ich mir diese Bemerkung hier erlauben darf.

Ihre sehr spezielle Frage konnte daher noch nicht adäquat bearbeitet werden.

Die Fachleute der Fraktion gaben mir allerdings den Rat, Sie zu ermuntern Ihre detaillierten Fragen direkt an das entsprechende Ministerium zu richten, da diese für entsprechende Verordnungen zuständig sind. Auf Bundesebene wäre dies das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) und in Schleswig-Holstein das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr.

Mit Sicherheit liegt die Zukunft der Straßenbeleuchtung in der LED-Technologie. Da teile ich Ihre Auffassung. Die Gründe hierfür hatten ja Sie bereits und auch ich in meiner ersten Antwort bereits ausgeführt. Mit dem Wissen um den Zustand der meisten kommunalen Haushalte, denke ich, dass ein Austausch wohl erst bei einem notwendigen Ersatz gescheit und weniger wahrscheinlich auf einen Schlag gelingt.

Als gutes Beispiel aus meiner Heimatregion, den Kreis Pinneberg, kann ich auf die Gemeinde Appen verweisen, in der die SPD über viel Information, Werbung und kommunale Initiative im Gemeinderat für Ihr Anliegen geworben und auch erste Schritte durchgesetzt hat. Auch aus meiner Heimatstadt Elmshorn weiß ich von entsprechenden Initiativen und ein schrittweises Vorgehen der Stadtverwaltung zusammen mit den Stadtwerken. Es gibt also auch kommunalen Fortschritt. Umso wichtiger ist im Kern Ihr Anliegen.

Gerne stehe ich für Ihre Anfragen weiter zur Verfügung. Hierfür möchte ich Sie zukünftig bitten, gerne so wie Sie es ja bereits taten, mir direkt eine E-Mail zu schicken. Dann können wir uns den Umweg über das Internetportal sparen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB