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Ernst Dieter Rossmann
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Frage von Gerd M. •

Frage an Ernst Dieter Rossmann von Gerd M. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Dr. Rossmann,

nachdem gelegentlich von verschiedenen Seiten ein Pflichtkindergarten- oder Pflichtvorschuljahr zur Diskussion gestellt wird, bitte ich Sie um eine persönliche Stellungsnahme zu diesem Thema. Unterstützen Sie solche Forderungen und würden Sie solches mittragen?

Als zweiter Aspekt werden - zunehmend auch von renommierter Seite - Forderungen nach einer Abschaffung des Schulzwangs in Deutschland lauter. Eine Vielzahl an europäischen Ländern kennt einen solchen Zwang nicht, wodurch sich so manche Schülerschicksale vermeiden lassen. Sogenannte Homeschooler-Familien werden hierzulande kriminalisiert, obwohl die Erfahrungen auf keinerlei daraus resultierende Bildungs- und Sozialdefizite hinweisen. Unter welchen Umständen wären Sie bereit, eine Aufweichung oder Abschaffung des Schulzwangs zu unterstützen?

Mir ist bewusst, dass diese Fragen teilweise Landesentscheidungen darstellen, jedoch erscheint mir eine Lenkungswirkung durch die Bundesebene gegeben, so dass mich diese Themen auch für die Bundestagswahl stark beschäftigen.

Mit freundlichen Grüßen,
Gerd Mertins

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Mertins,

herzlichen Dank für Ihre Fragen zu den Themen Bildung und Betreuung, die ich - auch, wenn sie in der Zuständigkeit der Bundesländer liegen - gerne wie folgt beantworte:

1) Grundsätzlich bin ich für drei beitragsfreie Jahre im Kindergarten. Außerdem setze ich mich dafür ein, dass die Einschulung für alle Kinder um ein Jahr vorgezogen wird, damit ein verpflichtendes Vorschuljahr möglich ist, bevor die integrierte Eingangsstufe in der Grundschule anschließt. Grundsätzlich sehe ich den Kindergarten nicht nur als Betreuungs-, sondern auch als wichtige Bildungseinrichtung. Ein entsprechendes Vorschuljahr mit Sprachtests etc. ist eine hervorragende Möglichkeit, benachteiligte Kinder noch rechtzeitig zu fördern und somit ihren Schulstart so optimal wie möglich zu gestalten.

2) Ich bin gegen eine Abschaffung der Schulpflicht in Deutschland. Im Artikel 7 des Grundgesetzes steht, dass das gesamte Schulwesen unter Aufsicht der Staates steht. So soll es meiner Meinung nach auch bleiben. Bildung ist zu wichtig, als dass man sie den möglichen Zufälligkeiten von Heimunterricht überlassen sollte. Unser Grundgesetz gewährt den Eltern das Recht, über den Religionsunterricht zu entscheiden und auch das Recht auf Errichtung von Freien Schulen und Privatschulen als Ersatz für öffentliche Schulen. Aber auch hier sollte die Genehmigungspflicht des Staates beibehalten werden. Ich stehe auch einer finanziellen Unterstützung staatlich anerkannter Schulen in freier bzw. privater Trägerschaft grundsätzlich offen und aufgeschlossen gegenüber, insbesondere wenn ein besonderes pädagogisches oder örtliches Interesse festgestellt wurde.
Aber eine Sonderung der Schüler nach den Besitzverhältnissen der Eltern finde ich grundsätzlich nicht förderungswürdig, denn Chancengleichheit in der Bildung ist mir sehr wichtig.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB