Frage an Ernst Dieter Rossmann von Robert F. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Förster,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage bei abgeordnetenwatch zur Rolle des Bundesrates für meine eigene Arbeit.

Zentrale Aufgabe des Bundesrates ist die Einbringung der besonderen Interessen der einzelnen Bundesländer zu Gesetzesentwürfen der Bundesregierung bzw. des Bundestages insgesamt. Gesetzesentwürfe der Bundesregierung werden bevor sie in den Bundestag kommen zunächst dem Bundesrat zur Stellungnahme übermittelt. Die Anmerkungen die die Ländervertreter hier machen, sind oft wertvoll, um klar zu machen, was die politisch heiklen Stellen eines Gesetzentwurfes sind.

Ich selbst habe mit dem Bundesrat vor allem in meiner Funktion als Sprecher der Landesgruppe der schleswig-holsteinischen SPD-Bundestagsabgeordneten zu tun. In den Sitzungswochen des Bundestages treffen wir uns immer donnerstags um 07:30 Uhr in der Landesvertretung des Landes Schleswig-Holstein und bekommen unter anderem über die Beratungen in den Ausschüssen des Bundesrates und über das Vorgehen des Landes Schleswig-Holstein dort berichtet. Das sind für uns Pflichtinformationen, die wir auch in die allgemeinen Beratungen im Bundestag wieder mit einbeziehen. So findet auch ganz konkret die Zusammenarbeit mit der Landespolitik statt.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Ernst Dieter Rossmann