Frage von Christoph S. • 01.10.2014
Frage an Erika Steinbach von Christoph S.
Sehr geehrte Frau Steinbach,
Was haben Sie sich bei dieser Abstimmung gedacht? Was versprechen Sie sich von den Schiedsgerichten? Was versprechen Sie sich von TTIP und CETA?
Haben Sie sich ausführlich über die absehbaren Folgen der Abkommen auf Demokratie und Rechsstaatlichkeit in unserem Land und Europa informiert? Ihr Abstimmungsverhalten deutet nicht darauf hin.
Sie haben eine Aufgabe und eine Verantwortung als Abgeordnete. Der Amtseid bietet leider zu viel Spielraum, daher muss ich an ihr Gewissen appellieren!
Mit freundlichen grüßen,
Christoph Stolke
Antwort ausstehend von Erika Steinbach CDU