Frage an Erika Steinbach von Oliver J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Steinbach,
mit Interesse habe ich die Meldung über die erzielte "Einigung" bzgl. des Stiftungsbeirates zur Kenntnis genommen. Hierzu habe ich folgende Fragen an Sie und bitte diese auch hier direkt auf Abgeordnetenwatch zu beantworten und nicht auszuweichen.
1. Warum ist es für den BDV wichtig, in der Stiftung mitzuwirken ?
2. Das Gedenken an Vertreibung und Leid im vergangenen Weltkrieg ist sicherlich wichtig. Dennoch die Frage, warum wir Vertriebenenverbände heute noch in der Politik benötigen ?
3. Die erzielte "Einigung" hinterlässt einen faden Nachgeschmack. Der SPD-Opositionsführer meint laut n-tv sogar, die Regierung habe sich kaufen bzw. erpressen lassen. Wie sehen das ? Hat der BDV dadurch eher der Sache geschadet ?
4. Sie haben im Bundestag gegen die Anerkennung der Oder-Neisse-Grenzlinie im Bundestag gestimmt. Sind Sie heute noch der gleichen Meinung ?
Mit freundlichen Grüßen
Oliver Jung
Weitere Fragen an Erika Steinbach
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