Frage an Erika Steinbach von Rainer D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Steinbach,
warum ist Ihre Partei die CDU noch immer gegen Volksbefragungen und Volksabstimmungen ?
Glauben Sie nicht auch, nach über sechszig Jahre" Demokratie" in unserem Land sollten auch unsere Bürger über wichtige Themen abstimmen. Warum glauben denn die Abgeordneten nach den Wahlen alles im Sinne der Bevölkerung richtig zu entscheiden. Sehr oft werden Entscheidungen gegen den Willen der Bevölkerung vorgenommen, ist das demokratisch? Oder hat speziell die CDU Angst vor der Mehrheitsmeinung der Bevölkerung?
Rainer Drephal
Weitere Fragen an Erika Steinbach
(...) Für weitere Entscheidungen ist auch zu berücksichtigen, dass Erdgas – trotz des rasanten Ausbaus der erneuerbaren Energien – noch für längere Zeit eine wichtige Rolle im deutschen Energiemix spielen wird. Hierfür spricht neben der hohen Flexibilität von Gaskraftwerken, die zum Ausgleich der schwankenden Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien benötigt werden, vor allem die im Vergleich zu anderen fossilen Energieträgern besonders gute Klimabilanz von Erdgas. (...)
(...) Um das Amt der BdV-Präsidentin auszuüben, muss man nicht selbst vertrieben sein. (...) Es ist aber nun einmal so, dass ich gemäß § 1 Bundesvertriebenengesetz Vertriebene mit Vertriebenenausweis B bin. (...)
(...) Unrecht muss als Unrecht benannt werden, egal von wem und an em es begangen wurde. (...)
Sehr geehrter Herr Schütz,