Frage an Eric Pärisch von Markus S. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage. Eine pauschale Mietpreisbremse oder ein Mietenstopp lehne ich ab. Denn solche Instrumente würden Investoren und Bauherr*innen abschrecken und das gegenteilige bewirken. Mein Ziel ist, dass wir auf eine Mietpreisbremse verzichten können und am Markt genug Angebot und weniger Nachfrage herrscht. Zugegeben nicht ganz umsetzbar, deshalb müssen wir als Politiker des Landes Hessen Förderprogramme anbieten und Wohnungsbaugesellschaften unterstützen, die u.a. den sozialen Wohnungsbau vorantreiben und Investoren anreize bietet. Kombiniert stelle ich mir auf lange Sicht nur dann eine Mietpreisbremse vor, die den Kaltmietpreis aus den reellen Herstellungskosten – ohne den Grunderwerb – generiert. Dies bietet den Vorteil eines fixen Preises, der sich für die Laufzeit der Abschreibung nicht spekulativ verändern lässt oder inflationären Einflüssen unterlegen ist. Daraus kann auf lange Sicht hin eine Mietpreisbremse gestaltet werden bei gleichzeitiger Kostendeckung und Risikominimierung für Bauherr*innen oder Investoren.

Mit freundlichen Grüßen
Eric Pärisch