Frage an Erhard Thomas von Philipp K. bezüglich Bundestag

Sehr geehrter Herr Krämer,

in Ihrer Beurteilung der Sachlage, ihrer Zusammenhänge und Auswirkungen, stimme ich mit Ihnen Überein.

Zu 1. Länderfusion: In Ländern, die sich in ihrer gesamtgesellschaftlichen und wirtschaftlichen Struktur sehr ähneln, halte ich Fusionen für möglich und dringend notwendig. Sie vereinfacht die Bürokratie und entlastet zudem erheblich den Finanzhaushalt. Eine Fusion von Berlin und Brandenburg würde sich z.B. auch kurzfristig anbieten, wäre auch möglich und sachlich notwendig.
Die Unlösbarkeit liegt allerdings im Detail: Beide Haushalte sind erheblich überschuldet. Ihre Gemeinsamkeit hat leider noch einen zweiten negativen Aspekt: Beide Regierungen und Parlamente können mit dem Geld nicht wirtschaftlich haushalten.

Zu 2. Scheitern: Von den derzeitigen Kultusministern und Föderalismuskommissions - Mitgliedern ist keine zielgerichtete, effektive Lösung der Fusionen zu erwarten. Kleinkariertes Denken der Länderchefs und die unterschiedliche Wirtschafts- und Finanzlage sind die eigentlichen Hemmnisse für Föderalismus und Fusionen. Bisher hat ihre Tätigkeit (keine Arbeit) selbst viel Geld verschwendet ohne ein greifbares Resultat einzufahren.

Zu 3. Zentralismus: Ich habe hierzu eine feste Position. Staat, Länder und Kommunen müssen auf der Grundlage der gegenseitigen Achtung eine Symbiose des Vertrauens schaffen. Der Staat kann nur auf der Grundlage des Zentralismus eine stabile Regierung bilden und ein gesundes Staatswesen führen. Der Zentralismus hat auf dieser Ebene eine Dominanz. Die Länder haben Mittlerfunktionen zwischen Staat und Kommunen. Zentralismus und Föderalismus müssen sich die Wage halten und lokal ausgewogen agieren. In den Kommunen müssen föderale Strukturen überwiegen, weil hier Entscheidungen vor Ort auf der Grundlage örtlicher Besonderheiten am besten verwirklicht werden k können.

Doz. Dr. sc. med. Erhard Thomas
( Chirurg und Proktologe)