Frage an Enrico Stange von Sebastian S.

Lieber Herr Stieler, lieber Sebastian!

Ich will versuchen, die Fragen so kurz und doch zutreffend wie möglich zu beantworten:

- Freibad: Zunächst ist es sicherlich eine kommunale Aufgabe. Allerdings sollten sich alle Mitglieder des Landtages aus unserer Region (WK 23) genau dafür stark machen. Denn das Freibad hat Ausstrahlung selbstverständlich über Borna hinaus. Touristisch und wirtschaftlich. Deshalb wäre es sinnvoll, über eine Finanzierung in Verbindung mit §-4-Mitteln zu bewegen - als einer Möglichkeit. Hier sollten wir mit der Stadt Borna und dem Freibad-Verein in eine nähere Prüfung gehen. Fakt ist, dass die Forderung nach der Wiedereröffnung des Freibades richtig war und ist.

- Was mit der A 72 wird, kann ich nicht beantworten. Was ich für richtig halte, habe ich in mehreren Veröffentlichungen dazu schon kund getan. Eine zügige Fertigstellung der A 72 ist mehr als nur geboten. Mit den erforderlichen Schallschutzmaßnahmen, die weit über das gesetzliche Mindestmaß hinaus gehen müssen. Fakt ist, dass vor allem jene, die sich jetzt als Verfechter einer zügigen Fertigstellung gerieren, bisher eher die Hemmschuhe waren: Regierungspräsidium, jetzt Landesdirektion, Staatsministerium etc.

- Größere Gemeinden: Für die tatsächliche Lebensfähigkit und Funktionsfähigkeit einer Gemeinde und ihrer Verwaltung ist eine gewisse Mindestgröße erforderlich. Im Moment haben Gebietsreformen wohl eher einen schlechten Ruf und werden von einem Großteil der Bevölkerung als Bedrohung ihrer lokalen und regionalen Identität angesehen. Allerdings werden wir wohl über kurz oder lang um gewisse Eingemeindungen nicht herum kommen. So halte ich die Eingemeindung Deutzens nach Borna für geboten.

- Institutionen in Borna/ nach Borna: Borna ist die Große Kreisstadt des Landkreises und zugleich Kreissitz. Um die Wesensmerkmale des Mittelzentrums und der Großen Kreisstadt zu stützen, muss Borna als urbanes, wirtschaftliches und Verwaltungszentrum der Region bzw. des Landkreises entwickelt werden. Nur so können auch entsprechende Impulse in die Region abgeben werden. Wenn Borna nun durch immer neue Ideen geschwächt wird (Grundschulschließungen, Berufsschulschließung, Abgang von Verbänden und Institutionen), dann wird damit auch der Kreissitz unterminiert. Der Landrat und auch Würdenträger der derzeitigen Staatspartei CDU sind bestrebt, die Kreisstadt zu schwächen. Deshalb unterstützen sie alle Aktivitäten, die Institutionen und Verbände aus Borna abziehen. Ihre Verantwortung wäre es, genau dies zu verhindern und alle zu ermutigen, in Borna zu bleiben. Ich werde jedenfalls genau dafür kämpfen.

- Ich bin grundsätzlich gegen Schulschließungen. Wenn eine Grundschule geschlossen wird - zumeist nur aus Kostengründen -, dann verliert der Ort, die Ortschaft, der Stadtteil an Attraktivität. Welche jungen Leute ziehen schon gern in ein Wohngebiet, in dem es keine Grundschule gibt? Statt Schulschließungen bin ich für eine deutliche Absenkung des Klassenteilers. Es lernt sich auch besser und wesentlich intensiver, wenn eine Schulklasse nur 12 oder 14 Schüler hat. Also runter mit dem Klassenteiler und Schulen besser finanziell ausstatten! Deshalb muss mehr Geld von Bund und vor allem Land in die Kommunen geleitet werden, um die Kommunen aus ihrer Zwangslage zu bringen. Lehrerneueinstellungen sind Investitionen. Wir brauchen dazu auch einen anderen Investitionsbegriff.

- Gemeinschaftsschule in Geithain: Ob es eine Eintagsfliege war, werden die politischen Verhältnisse und die Entscheidungen der kommenden Legislatur im Landtag zu Tage fördern. Die Gemeinschaftsschule ist der richtige Weg, um aus dem vermufften gegliederten Schulsystem endlich auszusteigen. Gemeinsames Lernen bis zur 10. Klasse mit unterschiedlichen Möglichkeiten, ab der 9. Klasse die Abiturstufe zu absolvieren. Grundschulen auflösen, die Schüler in die Gemeinschaftsschule! Das ist geboten. Es ist eine Forderung der LINKEN. Und ich werde mich dafür stark machen.

- Wirtschaftsförderung: Die Politik der Leuchttürme darf als gescheitert angesehen werden. Insbesondere die unausgewogene Exportorientierung mit der Vernachlässigung der binnenwirtschaftlich orientierten Segmente der Volkswirtschaft hat sich jetzt in der Krise gerächt, oder wird sich rächen. Eine gezielte Wirtschaftsförderung für die Region des Wahlkreises und eine sinnvolle Wirtschaftsförderung und wirtschaftspolitische Weichenstellungen auf Landesebene gehören zusammen. Aus eigener Kraft wird die Region die verfehlte Politik der letzten zwei Jahrzehnte nicht ausbügeln können. Deshalb habe ich auch eine Entschädigung für die verpassten und verpatzten Jahre gefordert. Die A 72 ist beredtes Beispiel, wie diese Politik versagt hat. Die A72 wird mit Fertigstellung zehn Jahre zu spät kommen. Die Region ist von den wirtschaftlichen Zusammenhängen in Sachsen und im Bund nicht abgekoppelt. Deshalb brauchen wir also eine integrierte Wirtschaftspolitik, die die kleinen und kleinen mittelständischen Unternehmen und deren Vernetzung untereinander stärkt. Die Wirtschaftskrise werden wir nur überstehen, und gut überstehen, wenn wir die binnenwirtschaftlich orientierten Unternehmen stärken. Also das Handwerk zum Beispiel, das in der Region fertigt und für den sächsischen und bundesweiten Markt arbeitet. Die Eigenkapitalbasis der Unternehmen muss durch eine gezielte Landesförderung im Zusammenspiel mit der WILL GmbH verbessert werden. Der WILL GmbH kommt künftig eine wichtige Rolle zu. Sie muss die wirtschaftlichen Potenziale zum Beispiel in der Tourismuswirtschaft abschätzen, um sinnvolle Förderung zu organisieren. Dafür muss die WILL aber durch den Gesellschafter Landkreis Leipzig besser gestützt werden. Die Grundfinanzierung der WILL muss über den Landkreis gesichert werden.

- Landesgartenschau/Tag der Sachsen: Dass beide Großereignisse jeweils zur Popularität der Stadt beitragen, ist selbstredend. Selsbstverständlich unterstütze ich Borna und seine Oberbürgermeisterin in diesen Ansinnen. Klar ist aber auch, dass es für Borna noch ein gutes Stück des Weges ist, ehe eine Landesgartenschau oder der Tag der Sachsen hier in Borna stattfinden werden. Die Stadt macht aber ihre Hausaufgaben und wird in wenigen Jahren für diese Bewerbungen fit sein.

- Tourismuskonzept: Wir brauchen eine vernetzte wirtschaftspolitische Arbeit. Deshalb trete ich für die Schaffung eines Wirtschaftsforums Südraum Leipzig ein. In diesem müssen wir ein integriertes Tourismuswirtschaftliches Konzept erarbeiten. Die erhebliche Differenziertheit in der Verbandsstruktur der Tourismusverbände zahlt sich nicht auf Dauer aus. Also müssen wir die Tourismusverbände zueinanderführen und die Arbeit vereinfachen.

Ein eigenes Projekt habe ich noch nicht gefunden oder entwickelt. Allerdings möchte ich erreichen, dass wir die Belegung der Gewerbezentren, die wie an einer Perlenkette vom Süden des Wahlkreises bis in den Norden reichen, verbessern können. Für mich gehören die Stadtentwicklung und die Wirtschaftsentwicklung zusammen. Am Ende der bisherigen Entwicklungen steht die Abwanderung aus Sachsen.

Enrico Stange