Frage an Enak Ferlemann von Ben-Thure von L. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Ferlemann,
ich wende mich auch in Ihrer Funktion als Mitglied des Verkehrsausschusses an Sie, da mir eine Entscheidung der Bundes- und der Landesregierung Niedersachsens Kopfzerbrechen bereitet.
Es geht um die viel diskutierte Y-Trasse. Dieses seit vielen Jahren im BVWP gelistete Projekt war in seiner Konzeptionszeit auf den schnellen Personenfernverkehr ausgelegt, die Planungen wurden seitdem kaum verändert. Trotzdem muss ich in letzter Zeit in Zeitungsartikeln u.Ä. immer häufiger lesen, dass die Y-Trasse DIE entscheidende Entlastung für den Schienengüterverkehr im Hafenhinterland bringen soll, die dieser so dringend benötigt.
Ich bin selber im Schienengüterverkehr tätig und kann diese optimistische Einstellung bzgl. der Entlastung und Entzerrung der Verkehre in keinster Form teilen. Die Y-Trasse wird am Status Quo wenig ändern, im schlimmsten Falle könnte die Y-Trasse pessimistisch betrachtet sogar eine Verschärfung der Situation auf bestimmten Abschnitten mit sich bringen. Schon der jetzige Status ist, wie auch von vielen Politikern hervorgehoben, äußerst unbefriedigend, die Qualität leidet stark, Neuverkehre können aufgrund mangelnder Trassen häufig nicht optimal oder gar nicht aufgenommen werden, die Y-Trasse würde diese Probleme jedoch bspw. im Bereich Harburg-Buchholz-Lauenbrück sogar verschärfen.
Besonders pikant ist meiner Meinung nach, dass bisher meines Wissens nach KEIN Politiker Stellung zu einer Studie der Universität Hannover aus dem Jahre 2007 genommen hat, die in vielerlei Hinsicht die Planungsmängel der Y-Trasse bezüglich des Schienengüterverkehrs diskutiert. Diese Studie zu ignorieren wäre ein großer Fehler. Sie ist von Fachleuten erstellt worden, die Argumente können Sie sich von jedem Betriebseisenbahner bestätigen lassen, dieser Bericht bringt viele Probleme deutlich zur Sprache.
Die Studie ist. u.a. hier zu finden: http://www.stiftung-bauindustrie.de/siefer.pdf
Ich bitte um eine Stellungnahme, vielen Dank
mit frdl. Grüßen
von Lueder
Sehr geehrter Herr von Lueder,
ich bedanke mich für Ihre Frage vom 29.03.2008.
Ich bin entschiedener Befürworter, die Y Trasse schnellstens zu realisieren. Ohne diese Trasse droht ein gigantischer Stau auf dem norddeutschen Schienennetz.
Das Gutachten von Herrn Professor Siefer, Universität Hannover, ist mir nicht nur bekannt, sondern auf meine Einladung hin hat Herr Prof. Siefer es persönlich im Unterausschuss Schieneninfrastruktur vorgestellt und mit den Ausschussmitgliedern insbesondere auch auf die Öffnung der Y – Trasse für den Schienengüterfernverkehr intensiv diskutiert.
In den Häfen boomt es. Die Warenströme wachsen rasant schnell. Wir rechnen mit einer Verdoppelung des Güterfernverkehrs auf der Schiene bis zum Jahr 2015 und liegen bereits jetzt an der Kapazitätsobergrenze.
Das zwingt zu Überlegungen und Lösungen, weil der Zu – und Abfluss zu den Häfen im Norden dem Wachstum dringend angepasst werden muss. Deshalb haben wir im letzten Jahr für dieses Jahr und die nächsten zwei Jahre Mittel bereitgestellt, um die so genannten Flaschenhälse, das sind Engpässe, aus dem Netz zu nehmen. Zweitens ist es unverzichtbar, die Planung auf bestehenden Strecken aufzunehmen, auch auf denen, die privatwirtschaftlich z.B. durch die Elbe – Weser – Verkehrsbetriebe betrieben sind. Denn diese Kapazitäten wird man brauchen, bis die Y- Trasse zur Verfügung steht. Vor Jahren wurde bereits ein Raumordnungsverfahren durchgeführt und alle Varianten wurden geprüft.
Ergebnis ist, das wir am Y nicht vorbei kommen und schnell handeln müssen.
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Angaben gedient zu haben und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Enak Ferlemann MdB
Weitere Fragen an Enak Ferlemann
Ich stehe dem Antrag kritisch gegenüber. Wir werden die Frage aber in unserer CDU/CSU-Bundestagsfraktion noch beraten.
Ich werde der Sache nachgehen.
Es bleibt jetzt allerdings der Rechtsweg, um die Abwägung des Gewerbeaufsichtsamts juristisch prüfen zu lassen.
Dafür gibt es den Steuerzahlergedenktag. Dieser Tag sagt aus, dass der Bürger bis zu diesem Tag für die Steuern und Abgaben des Jahres gearbeitet hat (...).