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Enak Ferlemann
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Frage von Paul E. •

Frage an Enak Ferlemann von Paul E. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Ferlemann, ich wende mich an Sie in ihrer Funktion als parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium.

1. Wie schätzen Sie allgemein den aktuellen Zustand der maßgeblichen Rechtsverordnungen des Ministeriums zum Thema Fahrradverkehr (ich denke primär an StVO und StVZO) ein und wie schätzen Sie die Leistung der Leitung des Ministeriums in dieser Legislaturperiode diesbezüglich ein?
2. Was ist aus Ihrer Sicht der Grund dafür, dass selbst Fahrräder, die nur tagsüber gefahren werden (ich vermute, das betrifft die meisten Fahrräder in Deutschland, insbesondere aber die allermeisten Sport-Fahrräder) mit einer langen Liste unterschiedlicher Reflektoren ausgestattet sein müssen und dass diese selbst tagsüber, wo sie keinerlei Funktion erfüllen, nicht abgenommen werden dürfen?
3. Die StVZO schreibt bei allen Fahrrädern Pedalreflektoren vor. Tatsächlich werden aber zahlreiche Typen von Pedalen in Deutschland (v. a. solche für verschiedene Sportarten, also Klickpedale für Rennräder oder MTB-Pedale) in der Regel gar nicht mit Reflektoren angeboten. Wie schätzen Sie diese Diskrepanz zwischen Angebot und rechtlichen Vorschriften ein und wie hat sich das Ministerium bisher dazu verhalten?
4. Vor dem Hintergrund von Frage 3: Stimmen Sie zu, dass das typische Sportfahrrad nach der gegenwärtigen Rechtslage in Deutschland gar nicht öffentlich gefahren werden darf?

Danke für Ihre Mühe und viele Grüße.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Eisermann,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 12. Mai 2021, welche mich über das Portal "abgeordnetenwatch.de" in meinem Wahlkreisbüro erreicht hat.

Sie beziehen Sich mit Ihre Frage nicht auf meine Abgeordnetentätigkeit in meinem Wahlkreis Cuxhaven - Stade II, sondern richten sich an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur.
Damit Sie eine ausführliche Antwort zu den von Ihnen angefragten Fragestellungen erhalten, möchte ich Sie bitten, sich an mein Büro im BMVI zu wenden.
Bitte kontaktieren Sie hierfür den Bürgerservice des BMVI über folgende E-Mail-Adresse: buergerinfo@bmvi.bund.de

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Angaben gedient zu haben, und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Enak Ferlemann

Anmerkung der Redaktion
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