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Enak Ferlemann
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Frage von Peter S. •

Frage an Enak Ferlemann von Peter S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Ferlemann,

meine Frage geht an Sie als „Pionier und Macher des Deutschlandtakts“.

https://www.deutschlandtakt.de/blog/pionier-und-macher-des-deutschlandtakts-enak-ferlemann/

In dem Interview auf der Website des Deutschlandtakts beschreiben Sie als Beispiel für die Komplexität dieses Vorhabens den Großraum Hamburg.

Eine der Fragen dort ist die Einbindung des geplanten Bahnhofs Diebsteich, der den heutigen Bahnhof Altona ersetzen soll. Kritiker des Projekts halten den neuen Bahnhof für zu klein dimensioniert, um den Anforderungen des Deutschlandtakts gewachsen zu sein.

Um diese Kritik zu entkräften, hat die Deutsche Bahn ein Gutachten bei einer renommierten Planungsfirma in Auftrag gegeben. Aus der Antwort auf eine Anfrage in der Hamburgischen Bürgerschaft kann man allerdings schließen, dass dieses „Testat“ genannte Gutachten auf unrealistischen Annahmen beruhen dürfte, zum Beispiel auf der Annahme, dass es möglich sein soll, Züge am neuen Bahnhof mit einer Pufferzeit von nur einer Minute abzufertigen.

http://prellbock-altona.de/unsere-aktulle-pressemitteilung-vom-25-11-2020-zum-diebsteich/

Leider ist dieses Testat in seiner vollständigen Fassung bisher nirgends veröffentlicht, selbst den gewählten Mitgliedern der Hamburgischen Bürgerschaft wurde der Zugang dazu verweigert.

Zu meinem Erstaunen musste ich nun feststellen, dass das Testat offenbar auch im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur nicht vorliegt. Dies ist jedenfalls einer Antwort auf eine Anfrage bei FragDenStaat zu entnehmen.

https://fragdenstaat.de/a/197646

Warum ignoriert das BMVI hier den Grundsatz „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“, obwohl für die Bahnhofsverlegung rund 250 Millionen € aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt werden sollen?

Werden Sie sich dafür einsetzen, Transparenz herzustellen und das Gutachten in seiner vollständigen Fassung zu veröffentlichen?

Mit freundlichen Grüßen

Peter Schönberger

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Schönberger,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 04. Dezember 2020, welche mich über das Portal "abgeordnetenwatch.de" erreicht hat. Wie ich Ihnen im Rahmen Ihrer Anfrage vom 25.Juli 2020 mitgeteilt habe, kann ich über das Portal "abgeordnetenwatch.de" nur in meiner Funktion als Abgeordneter in meinem Wahlkreis Cuxhaven - Stade II antworten.

Ihre Frage vom 04. Dezember 2020 bezieht sich nicht auf meine Abgeordnetentätigkeit sondern richtet sich an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Sie erreichen das zuständige Bundesministerium mit Ihrer Anfrage über folgende E-Mail-Adresse: buergerinfo@bmvi.bund.de

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Angaben gedient zu haben, und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Enak Ferlemann

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