Frage an Enak Ferlemann von Wiebke B. bezüglich Energie

Sehr geehrte Frau Bernhagen,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 29.06.2020 bezüglich des Kohleausstiegsgesetz, welches mich über das Portal "abgeordnetenwatch.de" erreicht hat.

Bei dem Kohleausstiegsgesetz werden zentrale energiepolitische Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ zur Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung bis spätestens 2038 umgesetzt. Bestandteile sind etwa Regelungen zum Ausstieg aus Steinkohle- und Braunkohleverstromung, Entlastungsmaßnahmen für Stromverbraucher und energieintensive Industrien, eine verbesserte Förderung von hocheffizienten Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen sowie der Umstellung von Kohlekraftwerken auf Erdgas und erneuerbare Energien, insbesondere Biomasse, im Rahmen des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes und durch Förderprogramme sowie Regelungen zur Sicherstellung der Versorgungssicherheit. Diesen Änderungen werde ich zustimmen. Weitere Informationen zu dem Gesetz finden Sie auf der folgenden Webseite: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/FAQ/Kohleausstiegsgesetz/faq-kohleausstiegsgesetz.html

Bezüglich Ihrer Nachfrage zu meinen öffentlichen Forderungen eine Führungsrolle bei der Wasserstofftechnologie zu übernehmen, möchte ich auf die kürzlich beschlossene Nationale Wasserstoffstrategie verweisen, welche die Energiewirtschaft ökologisch völlig neu aufstellen wird. Im Rahmen dieses Beschlusses wird massiv in den Aufbau und die Etablierung einer Wasserstoffwirtschaft investiert und damit ein wesentlicher Beitrag zur Erreichung der Klimaziele geleistet.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Angaben gedient zu haben, und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Enak Ferlemann MdB