Frage an Enak Ferlemann von Winfried Paul S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Ferlemann,
herzlichen Dank für Ihre Reaktion auf meine Frage. Leider habe ich noch keine Antwort erhalten, welche POSITION Sie zur Elbvertiefung haben. Der juristische Sachverhalt ist mir sehr wohl bekannt, aber welche Haltung haben Sie als Kandidat zur Elbvertiefung? Sind Sie als Cuxhavener dagegen oder als Vertreter der Bundesregierung dafür?
Herzlichen Dank für eine klare Antwort
W. P. S.
Sehr geehrter Herr S.,
haben Sie Dank für Ihre neuerliche Frage vom 04.09.2017.
Ich habe dem Bundesverkehrswegeplan bekanntermaßen zugestimmt.
Die Entscheidung über die Fahrrinnenanpassung der Elbe liegt jetzt beim Bundesverwaltungsgericht.
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Angaben gedient zu haben, und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Enak Ferlemann
Weitere Fragen an Enak Ferlemann
Ich stehe dem Antrag kritisch gegenüber. Wir werden die Frage aber in unserer CDU/CSU-Bundestagsfraktion noch beraten.
Ich werde der Sache nachgehen.
Es bleibt jetzt allerdings der Rechtsweg, um die Abwägung des Gewerbeaufsichtsamts juristisch prüfen zu lassen.
Dafür gibt es den Steuerzahlergedenktag. Dieser Tag sagt aus, dass der Bürger bis zu diesem Tag für die Steuern und Abgaben des Jahres gearbeitet hat (...).