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Emilia Fester
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Frage von Jens J. •

Wie stehen Sie zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr ? Und wie begründen Sie die Waffenlieferungen Deutschlands an die Ukraine? Schaffen mehr Waffen ihrer Meinung wirklich Frieden ?

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Bündnis 90/Die Grünen

Vielen Dank für Ihre Fragen. Die erste Frage kann ich in dieser Pauschalität nicht beantworten. Die Bundeswehr ist mit den verschiedensten Mandaten und Aufträgen in vielen Regionen dieser Welt aktiv, die einzelnen Einsätze unterscheiden sich teilweise doch ziemlich, weshalb ich diese nicht alle Pauschal als gut oder schlecht bezeichnen wollen würde.
Die bisherigen Waffenlieferungen Deutschlands und vieler anderer Staaten haben in erster Linie ein Ziel: der Ukraine die Möglichkeit zu geben sich effektiv gegen den russischen Angriffskrieg verteidigen zu können und die eigene Bevölkerung vor Mord, Kriegsverbrechen und Zerstörung zu schützen.
Ich glaube nicht, dass Waffen per se Frieden schaffen.

Doch: Mit den Waffenlieferungen der Bundesregierung an die Ukraine versuchen wir die Verteidigungsfähigkeit des angegriffenen Landes so zu stärken, dass eine Fortführung des Krieges aus russischer Perspektive keinen Sinn mehr macht. Durch die furchtbaren Bilder aus den zurückeroberten Gebieten der Ukraine wissen wir ziemlich genau was ein russischer Sieg für die Menschen in der Ukraine bedeuten würde, nämlich nicht Frieden sondern Tot, Deportation, Vergewaltigung und Unterdrückung.
Und auch über die Ukraine hinaus dürfen wir uns keinen Illusionen hingeben, ein russischer Sieg würde auch für uns im restlichen Europa keinen Frieden bedeuten, im Gegenteil ein erstarkter imperialistischer Staat wie Russland wäre eine sehr konkrete Bedrohung für all seine Nachbarstaaten und würde diesen Kontinent auf Jahrzehnte destabilisieren.

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