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Emilia Fester
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Thorsten K. •

Welche Konzept verfolgen Sie um den Bundestag endlich zu verkleinern und die Kosten aus Steuergelder zu verringern

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Bündnis 90/Die Grünen

Vielen Dank für Ihre Frage. Als Ampelkoalition haben wir einen umfangreichen Reformvorschlag des Wahlrechts vorgelegt, mit dem wir es schaffen, den Bundestag in Zukunft auf seine vorgesehene Zahl von 598 Mitgliedern zu begrenzen.

Dieser Vorschlag sieht vor, dass ein*e Kandidat*in ein Wahlkreismandat nur dann erhält, wenn sein*ihr Mandat durch das Ergebnis der Hauptstimmen der jeweiligen Partei gedeckt ist. Zur Verteilung der Sitze werden innerhalb einer Partei die Bewerber*innen mit den meisten Stimmen im jeweiligen Wahlkreis nach ihrem Wahlkreisstimmenanteil gereiht. Dieser Reihe werden dann höchstens so viele Mandate zugeordnet, wie der Partei nach ihrem Hauptstimmenergebnis im Bundesland zustehen.

Stehen einer Partei mehr Sitze zu, als Personen im Wahlkreis die meisten Stimmen bekommen haben, werden diese zusätzlichen Sitze wie bisher durch die Liste besetzt. Stehen weniger Sitze zur Verfügung, haben die Personen mit dem geringsten Wahlkreisstimmenanteil das Nachsehen und das Wahlkreismandat wird nicht zugeteilt. Die Entstehung von Überhang- und Ausgleichsmandaten wird dadurch abgeschafft.

Vor dem Hintergrund, dass mit diesem neuen Wahlrecht aller Wahrscheinlichkeit nach weniger Listenplätze einziehen, kommt uns Grünen, aber vor allem auch den anderen Parteien die Verantwortung zu, junge, neue, migrantische und weibliche Kandidat*innen zu priorisieren, um in Zukunft größtmögliche Repräsentation zu gewährleisten.

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