Emilia Fester warum haben Sie gegen die Einführung von Volksentscheiden gestimmt?
Sie als Volksvertreter müssten doch an einer aktiven Mitbestimmung durch das Volk interessiert 🤔 sein.
Vielen Dank. Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass wir als Ampel durch den Bürgerrat zum Thema Ernährung nun einen direkt-demokratischen Ansatz implementieren konnten, den wir nun pilotieren und bei Gelingen ausbauen werden.
In der Plenardebatte, in der sowohl die Einsetzung des Bürgerrates als auch der AfD-Antrag zu Volksentscheiden debattiert wurde, hat mein Kollege Leon Eckert eine sehr sehenswerte Rede gehalten, die bei der Einordnung der Debatte hilft:
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7553600#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NTUzNjAw&mod=mediathek
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