Direkte Demokratie - Volksabstimmungen auf Bundesebene. Warum haben die Grünen die Direkte Demokratie aus ihrem Programm gestrichen, kurz bevor sie in Regierungsverantwort gekommen sind.
Letzter Parteitag vor den Wahlen 2021 war das, als dieser Abschnitt aus ihrem Programm gestrichen wude
Durch den Bürgerrat zum Thema Ernährung konnten wir als Ampel Fraktion nun erstmals einen direkt-demokratischen Ansatz implementieren, den wir nun pilotieren und ausbauen wollen.
In der Plenardebatte dazu, in der sowohl die Einsetzung des Bürgerrates als auch ein Antrag zu Volksentscheiden debattiert wurde, hat mein Kollege Leon Eckert eine sehr sehenswerte Rede gehalten, die bei der Einordnung der Debatte und unserer Position hilft:
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7553600#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NTUzNjAw&mod=mediathek
Weitere Fragen an Emilia Fester
Es ist wichtig das Herr Assange jetzt frei ist und in Freiheit leben kann
Wir versuchen alle Fragen auf diesem Portal zu beantworten.
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Vielen Dank für Ihre Frage, aktuell konzentriere ich mich voll und ganz auf mein Mandat.