Frage an Elvira Drobinski-Weiß von Lilli H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Abgeordnete!
...die Menschenrechtslage in Tibet beunruhigt mich. Deshalb wende ich mich als Wählerin Ihres Wahlkreises an Sie.
...In Tibet herrscht de facto Kriegsrecht. Im Zusammenhang mit den Tibet-Unruhen im März 2008 wurden 6.000 Tibeter verhaftet. Es wird von schweren Folterungen berichtet. Von ca. 1200 Personen fehlt weiterhin jede Spur. Trotz der hohen chinesischen Militärpräsenz gehen die Proteste auch in diesem Jahr weiter.
Setzen Sie sich ein, denn Tibet braucht unser aller Unterstützung, insbesondere seitens der Politik. Konkret bitte ich Sie, sich dafür einzusetzen, dass
- eine unabhängige Untersuchungskommission, wie sie das UN-Committe Against Torture im November 2008 vorgeschlagen hat, ins Land darf.
- der Verbleib der im Zusammenhang mit den Tibet-Unruhen "verschwundenen" Tibeter aufgeklärt wird.
- die Todesurteile sofort ausgesetzt und zukünftige Gerichtsverfahren fair und nach rechtsstaatlichen Grundsätzen durchgeführt werden.
Was werden Sie und Ihre Partei dafür tun, dass ...
- China ernsthaft an einer Lösung mittels Dialog arbeitet?
- China das Kriegsrecht in Tibet aufhebt?
- Journalisten / freie Berichterstatter nach Tibet dürfen?
In der letzten Legislaturperiode gab es einen Tibet Gesprächskreis im Deutschen Bundestag. Werden Sie sich dafür einsetzen, dass es wieder einen Tibet Gesprächskreis gibt und werden Sie sich selbst für Tibet im Parlament engagieren?
Wird Ihre Partei dafür eintreten, dass die/der nächste Bundeskanzler/in den Dalai Lama empfängt?
Bitte lassen Sie mich wissen, was Sie und Ihre Partei unternehmen werden,
- um eine friedliche Lösung der Tibet-Frage herbeizuführen.
- um die Situation in Tibet zu verbessern.
- um Solidarität mit dem tibetischen Volk zu zeigen.
Ich freue mich auf Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
L. Heizmann
Sehr geehrte Frau Heizmann,
die Tibet-Frage ist sicherlich ein Thema, das uns immer wieder bewegt. Da ich nicht originär Außenpolitikerin bin, habe ich das Thema allerdings nicht jeden Tag in allen Details auf dem Tisch. Wie Sie wissen, wird die Frage aber im Rahmen der deutsch-chinesischen Beziehungen, etwa durch den Außenminister, immer wieder thematisiert. Ich denke, dies ist der richtige Weg und wir sollten diesen im Sinne der Menschen dort weiter gehen.
Gestatten Sie mir abschließend eine persönliche Bemerkung. Ich habe Tibet selbst bereist. Eine positive Entwicklung für die Tibeter liegt mir sehr am Herzen.
Mit freundlichen Grüßen
Elvira Drobinski-Weiß
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