Frage an Elke Thomas von Marie E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Erdmann,

mit Ihrer Frage sprechen Sie ein Thema an, was sehr spezifisch Hamburg betrifft und gerade deshalb auch immer mal wieder in der öffentlichen Diskussion steht. Von daher unterliegt es ständiger Aktualität und es ist nachvollziehbar, dass Sie sich gerade für die Position der Bürgerschaftsabgeordneten hierzu interessieren.

In grundsätzlicher Hinsicht bin ich zunächst einmal ganz klar eine Verfechterin des Feierabendparlamentes. Ich finde es ganz wichtig, dass wir Abgeordnete nicht ausschließlich auf die Politik angewiesen sind - und das meine ich durchaus nicht nur in materieller Hinsicht. Gerade unsere jeweiligen Berufe und Tätigkeiten außerhalb der Politik geben uns wichtige Anstöße und Ideen, die wir für unsere politische Arbeit nutzbar machen können. Und es ist eben auch wichtig, mit Menschen zusammenzukommen, die nichts mit Politik zu tun haben. Auch das kann dem Erfahrungshorizont der Abgeordneten nur dienlich sein.

Natürlich sehe ich, dass das Feierabendparlament auch gewisse Ungleichgewichte schafft: Die verschiedenen beruflichen Tätigkeit erfordern einen unterschiedlichen Zeitaufwand und so kann es sein, dass Abgeordnete mit einem bestimmten beruflichen Hintergrund im Parlament überrepräsentiert sind. Auch Mandatsträger, die keiner Erwerbstätigkeit nachgehen oder aus dem Berufsleben ausgeschieden sind, haben natürlich mehr Zeit, sich um ihre politischen Aufgaben zu kümmern.

Aus meiner Sicht ist noch ein anderer Punkt entscheidend: Wer einen Familienhintergrund hat, ist darauf angewiesen, dass Partner/innen und Kinder die enorme zeitliche Belastung, die die politische Arbeit mit sich bringt, akzeptieren. Es ist fast schon eine Binsenweisheit: Wer seine politische Arbeit optimal ausfüllen will, wird dieses nur unter (teilweiser) Vernachlässigung seines Privatlebens tun können. Da ist man auf Toleranz der jeweiligen Familienmitglieder angewiesen, sonst kann man sich dieser Aufgabe nicht widmen.

Im Hinblick auf die Frage Feierabend- oder Berufsparlament betrachte ich das neue Wahlrecht in Hamburg, was ja wohl erstmals bei der Bürgerschaftswahl 2008 greift, mit Skepsis. Die (wichtige) Wahlkreisarbeit, die dann auf uns Abgeordnete zukommt, dürfte kaum mit zeitlich fordernden Berufen in Einklang zu bringen sein. Im Lichte dieser neuen Voraussetzungen müsste ich meine Position zu diesem Thema vielleicht noch einmal überdenken.

Alles in allem und von heute aus betrachtet halte ich das Feierabendparlament aus den oben genannten Gründen aber für eine gute Sache, weil es zum Nutzen sowohl für die Gewählten als auch für die Wähler ist.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Elke Thomas