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Elke Reinke
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Frage von T. K. •

Frage an Elke Reinke von T. K. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Reinke,

ich verfolge wann immer möglich die politische Bewgung in Deutschland. Ich finde es wirklich super da Sie der Linken beigetreten sind.

Sind sie mit Ihrer jetzigen Situation und Arbeitsfeld denn zufrieden?

Mein Anliegen:

Ich hoffe schon seit der Einführung von HARTZ IV auf menschliches Verständinis von unseren sogenannten Volksvertretern (damit meine ich nicht die Linke) im Bezug auf menschenwürdiges Leben in einer modrnen Gesellschaft.

Wieso kann ich keinerlei Veränderung zum positivem hin erkennen? Ich weiß schon welche Partei ich wählen würde, wenn jetzt Bundestagswahl wäre (verrat´ ich aber nicht).

Ich kann bezüglich HARTZ IV bei den im Bundestag (außer der Linken) keinerlei Respekt vor HARTZ IV Empfängern erkennen. Es wird auch irgendwie nichts positives beschlossen, wo man sagen könnte, jawohl das isses. Mal aufatmen, verstehen Sie?

Alles wird teurer. Ich mag jetzt nicht alles auflisten sonst muß ich noch meinen Monitor sauber wischen und mir wieder eine Tablette einwerfen. (wg. d. Übelkeit, d. schlägt mir alles auf den Magen)

Kann der/die Bürger/Bürgerin denn vielleicht mal in nächster Zeit darauf hoffen, das sich die Sozialpolitik bezüglich des oben angesprochenen Thema´ s irgendwann mal zum positivem ändern würden? Außer Schikanieren, Drangsalieren habe ich bis jetzt nichts erfahren können.

Mit freundlichen Grüßen

T. K.

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihr Interesse. Ich bin allerdings nicht der LINKEN beigetreten, sondern als WASG-Mitglied durch die Fusion Mitglied der Partei DIE LINKE geworden (politisch links stand ich auch vorher schon...).

Mit meiner persönlichen Situation und dem Arbeitsfeld bin ich momentan bedingt zufrieden: Als Abgeordnete öffnet sich mir im Gegensatz zu vorher schon so manche (Behörden)Tür leichter, um zum Beispiel Hartz IV-Betroffenen direkt und effizient zu helfen. Auf der anderen Seite ist es immer wieder frustrierend, mit welcher Arroganz Anträge der LINKEN -- beispielsweise zur Anhebung des Hartz IV-Regelsatzes -- im Parlament von den anderen Fraktionen abgelehnt werden. Es ist schwer zu ertragen, wie ignorant den Problemen der Betroffenen, auf die ich in meinen Reden im Parlament hinweise, begegnet wird. Aber so sind eben aktuell die Mehrheitsverhältnisse, und daran können nur die Wählerinnen und Wähler etwas ändern.

Ohne einen einschneidenden Politikwechsel, der mit den derzeit regierenden Parteien nicht möglich ist, denke ich nicht, dass sich in der Sozialpolitik, abgesehen von kleineren sozialen Wohltaten vor der nächsten Bundestagswahl, etwas Grundlegendes ändern wird. Stattdessen versucht man immer stärker, Erwerbstätige gegen Erwerbslose aufzubringen, und führt die "Sozialschmarotzer-Debatte" weiter. DIE LINKE versucht auf parlamentarischem sowie außerparlamentarischem Weg die mit Hartz IV in Verbindung stehenden Probleme zu verdeutlichen und somit eine breite Öffentlichkeit dafür zu sensibilisieren und aufzurütteln. Unser Ziel ist ganz klar die Abschaffung von Hartz IV, doch die Ablehnungsfront muss noch größer werden.

Ich kann Sie nur ermutigen, sich Verbündete zu suchen (Erwerbsloseninitiativen, Sozialanwälte etc.), um Ihren Anliegen mehr Gehör zu verschaffen, den Druck zu erhöhen und schnellstmöglich Verbesserungen zu bewirken.

Herzliche Grüße
Elke Reinke