Frage an Elke Ferner von Jürgen M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Da ich mich noch an einige Samstag-Nachmittag-Diskussionen im "Glühwurm" erinnern kann, und ich die darin von Dir vertretenen Positionen zumindest verstehen, wenn auch nicht immer teilen konnte, würde es mich interessieren, ob Du einer Koalition der SPD mit der Linkspartei nach den nächsten Wahlen im Saarland und im Bund aufgeschlossen gegenüber stehst.
Gruß
Jürgen Michel Jahrgang 1950
Lieber Jürgen Michel,
zunächst einmal kämpft die SPD für Mehrheiten, um ihre eigenen Positionen umsetzen zu können. Nach der Landtags- bzw. Bundestagswahl wird die SPD abhängig vom Wahlergebnis und der Wahlaussagen anderer Parteien entscheiden, mit welcher Partei ein Maximum sozialdemokratischer Forderungen umgesetzt werden kann. Auf Bundesebene scheint mir dabei nach derzeitiger Positionierung der "Links"partei, insbesondere in Fragen der EU-Politik aber auch wegen der unfinanzierbaren und damit populistischen Forderungen, die sie im Bundestag erheben, eine mögliche Koalition in weiter Ferne zu liegen. Auf Länderebene gilt das, was unser Landesvorsitzende Heiko Maas gesagt hat: sollte eine Regierungsmöglichkeit der SPD mit Unterstützung der "Linkspartei" möglich sein, wird man sicherlich dahingehend Gespräche führen - alle anderen Optionen sind unrealistisch und damit überflüssig.
Mit freundlichen Grüßen
Elke Ferner
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