Frage an Elke Ferner von andreas h. bezüglich Kultur
Sehr geehrte Frau Ferner,
wahrscheinlich scheint es Ihnen nicht angebracht, Sie als MdB auch zu einem kommunalpolitischen Thema zu befragen. Doch gestern hat sich auch Ihr Genosse und Kultusminister des Saarlandes Herr Commerçon in die Debatte eingemischt, und ich denke, weil dieses Thema die Landeshauptstadt betrifft, hat dieses Thema auch überregionale Bedeutung.
Daher folgende Frage: Wie beurteilen Sie - sozusagen mit dem überregionalen Blick - die Entscheidung der rot-rot-gruenen Ratsmehrheit, das Kulturdezernat der LHS Saarbrücken aufzugeben?
Nicht kommunalpolitische Frage: Welchen Stellenwert geben Sie Kulturpolitik?
Über eine Beantwortung der Frage würde ich mich sehr freuen.
Mit freundlichen Grüßen,
Andreas Heiske
Sehr geehrter Herr Heiske,
vielen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de, die ich Ihnen im Folgenden gerne beantworte:
Natürlich habe ich auch eine Haltung zur Frage, ob die Landeshauptstadt Saarbrücken ein eigenes Kulturdezernat braucht oder nicht - auch wenn ich formal keine Zuständigkeit habe. Ich hätte es besser gefunden, wenn die Stadtratsfraktionen und die Verwaltung vor einer endgültigen Entscheidung zunächst einmal versucht hätten, gemeinsam mit den Kulturschaffenden eine Lösung zu finden, die von beiden Seiten getragen wird. Ob dies am Ende möglich gewesen wäre, weiß ich nicht, aber man hätte wohl zumindest mehr Verständnis für die jeweils andere Haltung - auch wenn man sie selbst nicht teilt. Aber vielleicht ist es für einen konstruktiven Dialog noch nicht zu spät.
Ob die Landeshauptstadt sich ein Kulturdezernat als eigenständige Verwaltungseinheit leisten kann oder nicht, vermag ich nicht zu beurteilen. Aber die Kosten für eine Dezernentin bzw. einen Dezernenten dürften zumindest nicht so hoch sein, dass die Haushaltskonsolidierung damit steht oder fällt. Mein erstes Entscheidungskriterium wäre es jedenfalls nicht.
Mir ist wichtig, dass die Interessen der Kulturschaffenden aber auch der Kulturinteressierten in der Verwaltungsspitze stark vertreten werden, das kulturelle Angebot in Saarbrücken auf der Höhe der Zeit ist und der Kulturetat auch bei knappen Kassen zumindest nicht gekürzt wird. Ob mit oder ohne eigenem Dezernat - eine engagierte Kulturpolitik steht und fällt mit den Personen, die diese umsetzen. Der Stadtrat hat in der Zwischenzeit entschieden. Ich hoffe, dass die Kultur in Saarbrücken auch nach dieser Entscheidung eine starke Lobby und einen hohen Stellenwert innerhalb und außerhalb der Verwaltung haben wird
Im Koalitionsvertrag der Großen Koalition in Berlin haben wir festgehalten, dass „Kultur […] keine Subvention sondern eine Investition in unsere Zukunft“ ist. Es besteht eine große Einigkeit des Bundestages, z.B. Berlin als Kulturhauptstadt anzuerkennen, aber auch eine gute Kulturpolitik vor Ort zu machen. Neben den großen „Events“ ist es ebenso wichtig, die vielen kleinen Kulturprojekte und Künstlerinnen und Künstler durch die Künstlersozialkasse und vielfältige Programme zu unterstützen. Kulturpolitik ist m.E. beste Gesellschaftspolitik, aber nur unter der Voraussetzung, dass möglichst viele Menschen an ihr teilhaben könnten.
Die umfangreichen Projekte, die von der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Kulturpolitik angeschoben worden – und auch die, die am Widerstand des Koalitionspartners gescheitert sind – haben der Vorsitzende des Kulturausschusses des Deutschen Bundetages, Siegmund Ehrmann, SPD, und der kulturpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Dörmann, in einem Papier ( http://www.elke-ferner.de/wp-content/uploads/2015/03/Information-zu-den-Ergebnissen-der-Koalitionsverhandlungen-Bereich-Kultur-und-Medien.pdf ) zusammengetragen.
Mit freundlichen Grüßen
Elke Ferner
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