Frage an Elke Ferner von Wolfgang R.
Sehr geehrte Frau Ferner,
Letzten Donnerstag sprach sich die SPD im Bundestag noch gegen die Zulassung von Genmais aus, einen Tag später lehnte sie einen entsprechenden Antrag ab. Sie haben ebenfalls abgelehnt.
Was ist der Grund dafür ? Sind Sie sicher, dass Ihre Ablehnung dem Wählerwunsch im Saarland entspricht ? Kann ich aus Ihrer Abstimmung folgern, dass Sie im Umkehrschluss die Freigabe von Genmais befürworten ?
Ich würde mich freuen, etwas über Ihre Beweggründe für Ihr Abstimmverhalten in dieser Frage zu erfahren.
Mit freundlichen Grüßen aus dem Saarland
W.Roos
Sehr geehrter Herr Roos,
vielen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de, in der Sie Ihre Enttäuschung über die Abstimmung im Bundestag zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Ausdruck gebracht haben.
Die SPD hat bei den Koalitionsverhandlungen auf eine klare Linie im Umgang mit Grüner Gentechnik gepocht. Die Unionsfraktionen waren jedoch leider nur bereit, folgende Aussage mitzutragen: „Wir erkennen die Vorbehalte des Großteils der Bevölkerung gegenüber der grünen Gentechnik an.“
Es gehört zur parlamentarischen Zusammenarbeit innerhalb einer Koalition, dass Anträge, Gesetzentwürfe sowie weitere politische Positionen gemeinsam entwickelt und nach außen dokumentiert werden. Daran ist auch die SPD-Bundestagsfraktion gebunden. Um dennoch ein deutliches Zeichen zu setzen, habe ich mit 70 weiteren Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion ein persönliche Erklärung zur Abstimmung zum Antrag von Bündnis 90/Die Grünen abgegeben ( http://www.elke-ferner.de/spd-bleibt-beim-nein-zu-genmais/ ). Es hatten sich 15 SPD-Abgeordnete enthalten. Damit haben sie gleichzeitig deutlich gemacht, dass sie nicht mit der Entscheidung der Bundesregierung einverstanden sind.
Wir arbeiten daran, dass die Bundesregierung ihre momentane Haltung zum Thema Genmais in eine ablehnende Haltung ändert. Wir berufen uns dabei auf den vereinbarten Koalitionsvertrag und die Mehrheit der deutschen und europäischen Bürgerinnen und Bürger.
Mit freundlichen Grüßen
Elke Ferner
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