Frage an Elisabeth Motschmann von Jan M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Motschmann
Meine Frage bezieht sich auf die aktuelle Situation des Journalisten Julian Assange, der laut Berichten des UN-Sonderberichterstatters Nils Melzer im britischen Belmarsh-Gefängnis unter Folterbedingungen inhaftiert ist, worunter seine gesundheitliche Lage extrem leidet.
Mich interessiert, wie sich die CDU zu dem Fall Assange positioniert. Denken Sie, dass die völkerrechtlichen Gundlagen in dieser Sache eingehalten oder missachtet werden?
Des weiteren interessiert mich, ob Sie die Pressefreitheit in unserer westlichen Wertegemeinschaft gefährdet sehen, oder ob sie der Meinung sind, dass es rechtskonform ist, einen Mann, der Kriegsverbrechen aufgedeckt hat, in einem europäischen Land zu Tode zu foltern. Sollten Sie Einwände gegen die Haftbedingungen haben, bitte ich um Auskunft darüber, wie sich die CDU für Julian Assange einsetzt und was sie konkret in dieser Frage unternimmt.
Ich freue mich auf eine schnelle Antwort.
Mit freundlichen Grüßen,
J. M.
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