Frage an Elisabeth Motschmann von Daniel T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Frau Motschmann,
Sie befürworten Volksentscheide auf kommunaler Ebene, lehnen dieser aber auf Bundesebene ab. Können sie mir erklären, warum sie abhängig vom Maßstab eine gegensätzliche Meinung vertreten?
Mit freundlichen Grüßen,
Daniel Thiel
Sehr geehrter Herr Thiel,
vielen Dank für Ihre Frage über Abgeordnetenwatch.
Wie Sie in Ihrer Frage schon ausgeführt haben, halte ich Volksentscheide auf Kommunal- und Landesebene für ein gutes Instrument um die Bürgerinnen und Bürger direkt in Entscheidungen einzubinden. Die Abstimmungen über den Flughafen Tegel oder die Länge der Legislaturperiode in Bremen sind gute Beispiele. Auf Kommunal- und Landesebene bieten sich Volksentscheide an, da sie sich meist mit ganz konkreten Projekten beschäftigen und die direkt betroffenen Bürgerinnen und Bürger befragen.
Auf Bundesebene sind die Fragegestellungen meist komplexer und haben eine deutlich höhere Tragweite. Die Auswirkungen von Entscheidungen sind hier sehr weitläufig und tangieren oft Minderheiten. Um hier eine ausgewogen Entscheidung treffen zu können, sind die Entscheidungsprozesse viel umfangreicher und tiefer. In vielen Fällen bedarf es eines ausführlichen und umfassenden parlamentarischen Verfahrens, um gerade diese Zusammenhänge aufzuzeigen und dann die entsprechenden Antworten zu finden. Viele Fragen lassen sich nicht mit einem einfachen „Ja“ oder „Nein“ beantworten. Um diese komplexen Entscheidungen zu treffen, sieht unsere repräsentative Demokratie den parlamentarischen Diskussions- und Entscheidungsprozess vor.
Herzliche Grüße
Ihre
Elisabeth Motschmann
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