Frage an Elfi Jantzen von Karin W. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Wildhardt,

ich habe mich in den Beratungen zur ÖGD-Reform sowohl in dem die Reform begleitenden Projektausschuss als auch den parlamentarischen Beratungen für den Erhalt der Hörberatungsstelle in Neukölln ausgesprochen. Unsere bündnisgrüne Stadträtin , Frau Ziemer, hat im Lenkungsausschuss (dem Entscheidungsgremium) versucht, die Entscheidung der Schließung und Zusammenlegung in Friedrichshain-Kreuzberg zu revidieren. Leider ohne Erfolg, da die VertreterInnen der SPD und der Linkspartei.PDS darüber nicht erneut befinden wollten.

Wir werden in evtl. Koalitionsverhandlungen darauf dringen, dass die im Laufe des Reformprozesses getroffenen Entscheidungen wie auch nachfolgende Planungen (u.a. zur Hörberatungsstelle und geplante Auslagerung der therapeutischen Versorgung) überprüft werden. Wieweit diese geändert werden können, hängt entscheidend vom Willen des potentiellen Koalitionspartners SPD und dem Stand der Umsetzung ab. Eine Chance, die Entscheidung zur Schließung zu revidieren, sehe ich nur dann, wenn Bündnis 90/Die Grünen mit einem hohen Stimmenanteil bei den Wahlen auch einen großen Einfluss auf den Inhalt einer möglichen Koalitionsvereinbarung erhalten.

Mit freundlichen Grüßen
Elfi Jantzen