Frage an Edith Sitzmann von Horst R. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Sitzmann,
obgleich sie nur eine politische war, trotzdem vielen Dank für die Antwort. Aber sie trifft genau ins SCHWARZE, zeigt sich doch erneut beim S21"Fil(t)er-dia-log" die Unzufriedenheit der BürgerInnen. Ein Warnsignal an die GRÜNEN für MP Kretschmanns Ideologie einer Politik des vermeintlichen Gehörtwerdens. Die JANEIN-Volksabstimmung -zwar gut gemeint- eignet sich nicht für ein in Hinterzimmern gebasteltes Projekt, dessen Inhalte mittels fadenscheinigen Faktenschecks oder Dialogen medienwirksam verdreht, den BürgerInnen im Nachhinein schmackhaft gemacht werden sollte. Diese Politik, des stufenlosen Übergangs von SCHWARZ zu GRÜN ist mittlerweile bei den Menschen angekommen. Wen interessiert es noch, was der Moderator Weitz im Auftrag der Bahn"AG" klären oder vertuschen muß. Die Bahn hatte weder die Planung noch die Kosten im Griff, durfte aber auf Grund der NEIN-Stimmen aus Hintertupfingen und der Stuttgarter NEIN-Stimmen wegen der Prophetischen Weissagung der Ausstiegskosten unseres OB´s schon mal loslegen. Meine schon im vorherigen Brief sinngemäß gestellten aber nicht konkret beantworten Fragen: JA zum Ausstieg, ist das Kriterium 4.5 Mia noch gültig? JA zum Ausstieg, mit welchen Planzielen, wenn 30 % des gesamten Projekts nicht einmal planfestgestellt sind? JA zum Ausstieg, bei völliger Narrenfreiheit der Bahn"AG" beim Finanzministerium BW? Danke für das Lesen, und Dank im Voraus für 3 konkrete Antworten.
mit freundlichen Grüßen
Horst Ruch
Sehr geehrter Herr Ruch,
vielen Dank für Ihre Fragen. Bitte entschuldigen Sie, dass Sie so lange auf eine Antwort warten mussten.
Ich kann Ihnen darauf kurz und knapp antworten. Der Kostendeckel gilt für uns nach wie vor. Mit Fragen zum Stand der Planfeststellung wenden Sie sich bitte an das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur des Landes oder aber auch an das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Ich kann nur mein bisherigen Aussagen wiederholen, ich akzeptiere das Ergebnis des Volksentscheides, so wie es ist.
Ich stimme Ihnen aber zu, dass die Bahn mitunter den Eindruck erweckt, sie sei an keinerlei Vereinbarungen gebunden. Ich bitte Sie daher Ihre Fragen und kritischen Anmerkungen auch in dieser Deutlichkeit an die Deutsche Bahn AG zu richten.
Mit freundlichen Grüßen
Edith Sitzmann
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