Frage an Edith Sitzmann von Anne J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Sitzmann,
in wieweit wird das Projekt Stuttgart 21 kritisch begleitet und von wem? Wenn das Projekt kritisch begleitet würde, dann hätten Sie (die Grünen) die Baumfällungen im Schlossgarten insoweit verhindern müssen, das die geschützen Juchtenkäfer nicht zum Opfer fielen.
Sehr geehrte Frau Jeziorski,
Sie greifen in Ihrer Frage das Thema Stuttgart 21 auf. Meine Position ist, denke ich, hinlänglich bekannt und Sie können Sie auf der Homepage meiner Fraktion, wie auch hier in zahlreichen Antworten unter anderem hier auf Abgeordnetenwatch nachlesen. Nach der Volksabstimmung, deren Ergebnis wir ausnahmslos akzeptieren, sind die politischen Möglichkeiten für eine Landtagsfraktion und deren Vorsitzenden ausgeschöpft. Nun ist vielmehr die Landesregierung gefragt, die als Projektpartner direkt mit der Deutschen Bahn AG verhandelt. Selbstverständlich verstehen wir eine kritisch-konstruktive Begleitung auch als Anspruch an uns, die Regierung entsprechend zu kontrollieren. Ich kann Ihnen an dieser Stelle versichern, dass wir dies nach bestem Wissen und Gewissen tun.
Mit freundlichen Grüßen
Edith Sitzmann
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