Frage an Edith Sitzmann von Valentin D. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Sitzmann,
gibt es unter den folgenden Aussagen eine, zu der Sie sich persönlich bekennen würden (ggf. in abgeänderter Form)?
(a) "Ich bin davon überzeugt, dass die Bahn mit dem Stresstest nachgewiesen hat, dass der geplante Tiefbahnhof S21 in der Spitzenstunde mit 49 Zügen auf 8 Durchgangsgleisen 30% Prozent mehr Züge abfertigen kann als bei gleicher Betriebsqualität der Kopfbahnhof, d.h. ich glaube auch, dass die Zahl des aktuellen Fahrplans des Kopfbahnhofs von 37 Zügen als Vergleichsgrundlage gelten konnte."
(b) "Ich bin davon überzeugt, dass der geplante Tiefbahnhof S21 NICHT 30% Prozent mehr Züge abfertigen kann, als bei gleicher Betriebsqualität beim Kopfbahnhof möglich wären, ja vielleicht nicht einmal die Kapazität erbringt, die der jetzige Kopfbahnhof erbringen kann."
(c) "Ich bin davon überzeugt, dass diese Frage nicht definitiv geklärt wurde, weil es hierzu eines gleichwertigen Stresstests für den Kopfbahnhof bedurft hätte."
(d) "Ich kann nicht beurteilen, ob die Frage definitiv geklärt wurde oder nicht, d.h. aber ich schließe auch nicht aus, dass S21 keine Leistungssteigerung von 30% bzw. sogar weniger Leistung bringt."
Falls Sie zu (a) tendieren: Wie bewerten Sie dann die Pressemitteilung des Verkehrsministeriums vor der Volksabstimmung, in der steht, dass die Leistungsfrage nicht definitiv geklärt wurde?
Falls (b): Hieße das, dass Sie eine Mehrheitsentscheidung grundsätzlich auch dann akzeptieren, wenn sie für Sie offensichtlich aufgrund falscher Tatsachenbehauptungen zustande gekommen ist; unterstützen Sie also eine Mehrheitsentscheidung, die sich de facto für eine Nichterweiterung bzw. ggf. sogar einen Rückbau der Schiene ausgesprochen hat?
Falls (c) oder (d): Würden Sie die Forderung nach einer definitiven Klärung unterstützen, oder ist Ihnen das Leistungsverhältnis von Kopf- zu Tiefbahnhof egal? Worin sehen Sie Ihre Verantwortung als parlamentarische Spitzenvertreterin einer Regierungspartei?
MfG
Valentin Dübbers
Sehr geehrter Herr Dübbers,
vielen Dank für Ihre Fragen zum Thema Stuttgart 21.
In unzähligen Antwortschreiben, die Sie in vielen Teilen auch hier auf Abgeordnetenwatch nachlesen können, haben meine Fraktionskollegen und ich unsere Position zum Thema Stuttgart 21 ausführlich dargestellt. Ich kann Ihnen in dieser Hinsicht also nichts Neues berichten. Vielmehr bin ich der Auffassung, dass wir hier grundlegend unterschiedliche Positionen vertreten und uns in dieser Sache wohl nicht einigen werden. Ich kann Sie nicht von meiner Position überzeugen und Sie mich nicht von Ihrer.
Mit freundlichen Grüßen
Edith Sitzmann
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