Frage an Edith Sitzmann von Marianne B. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrte Frau Sitzmann,
was ist aus dem vor der Wahl selbst gesetzten Ziel, Affenversuche abzuschaffen, geworden?
Wird für die Aussicht, Fördermittel in erheblicher Höhe zu erhalten und zur Eliteuniversität nominiert zu werden, unsägliche Tierqual in Kauf genommen?
Wird deshalb die Forderung von über 60.000 Bürgern, die sich auf Unterschriftenlisten für eine moderne Wissenschaft ohne Tierversuche ausgesprochen haben, ignoriert?
Marianne Bezler
Sehr geehrte Frau Bezler,
die Fraktion Grüne im Landtag von Baden-Württemberg wird sich weiter für die Abschaffung der Primatenversuche einsetzen.
Die Handlungsmöglichkeiten der Landesregierung und des Parlaments werden dabei aber von der EU- und der Bundesgesetzgebung vorgegeben. Eine Reduzierung oder Abschaffung der Primatenversuche ist nur auf Bundesebene über eine Änderung des Tierschutzgesetzes möglich. Wir setzen uns im Bundesrat für entsprechende Regelungen ein und bitten Sie, Ihr Anliegen insbesondere gegenüber Frau Aigner zu artikulieren.
Keineswegs ignorieren wir die Unterschriftenlisten der Tierschützerinnen und Tierschützer, sondern sehen sie als Unterstützung unseres Ziels, die Zahl der Tierversuche und der Primatenversuche im Speziellen zu reduzieren.
Wir fördern die Forschung der Alternativmethoden zu Tierversuchen. Zudem werden wir darauf drängen, die wenigen vorhandenen landesrechtlichen Spielräume zugunsten eines effektiven Tierschutzes zu nutzen. Wir sind derzeit dabei, einen konkreten Fahrplan zu Verbesserungen im Tierschutz zu erarbeiten. Dabei stehen wir in Austausch mit den Tierschutzverbänden.
Mit freundlichen Grüßen
Edith Sitzmann
Weitere Fragen an Edith Sitzmann
(...) Eine Evaluierung zum jetzigen Zeitpunkt erscheint mir aufgrund der Anwendungszeitpunkte der einzelnen Regelungen des Gesetzes, der verzögerten technischen Umsetzung zum Einsatz von zertifizierten technischen Sicherheitseinrichtungen sowie der Folgen der Corona-Pandemie nicht zielführend (...)
(...) Zum Schulleiter/innen-Bonus kann Ihnen mitteilen, dass die Entscheidung über die Zahlung vom Kultusministerium getroffen wurde. Die Fraktionen (und auch das Finanzministerium) waren dabei nicht eingebunden. Jedes Ministerium, so auch das Kultusministerium, verfügt über Mittel für Leistungsprämien, über die eigenverantwortlich entschieden werden kann. Die Fraktion GRÜNE im Landtag hätte diese Entscheidung so nicht getroffen. (...)
(...) der Aspekt, in dem sich Hochschulen (wie auch Schulen) von bspw. Restaurants, Bars und Geschäften unterscheiden, liegt in der Freiwilligkeit (...)
(...) . Da Frau Sitzmann auch Mitglied der baden-württembergischen Landesregierung ist, verweisen wir zur Beantwortung gerne auf die thematische Pressemitteilung des Staatsministeriums (...)