Frage an Edith Sitzmann von Thomas B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Sitzmann,
ich möchte mich mit einer grundsätzlichen Frage an Sie als wenden. Warum beantworten Funktionsträger Ihrer Fraktion wie Herr Bonde keine Fragen von Bürgern? Ich hatte mich am 01.08.2011 an ihn gewandt. Bisher habe ich nichtmal eine Textbaustein-Antwort bekommen. Heute habe ich erfahren, dass ein anderer Bürger eine ähnliche Frage an die Landesregierung hatte. Er wartet seit Mai auf eine Antwort. In Ihrem Parteiprogramm zur Wahl findet sich das Wort "Open". Können Sie mir bitte sagen, was Sie unter "Open" verstehen, was Sie in dieser Legislaturperiode in Bezug auf "Open Data" noch anstreben und wie man den enstsprechnenden Fachminister (oder seine Mitarbeiter) in BaWü dazu bekommt, auf Anliegen von Bürgern einzugehen?
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Barris
Sehr geehrter Herr Barris,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ich bitte Sie, zu entschuldigen, dass sie keine rasche Antwort auf Ihren Brief an Herrn Bonde erhalten haben. Es gab über den Sommer einige personelle Änderungen, so dass es zu derartigen Verzögerungen kommen konnte.
Ich habe mich mit dem Büro von Herrn Bonde in Verbindung gesetzt. Da Sie jedoch nicht das Thema Ihres Briefes an Herrn Bonde angegeben hatten, konnte Ihr Brief nicht nachverfolgt werden. Um sicher zu gehen, dass Ihre Fragen nicht unbeantwortet bleiben, schicken Sie Ihren Brief bitte noch einmal per Fax (0711/126-2255) an das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz. Herr Bonde wird Ihnen dann selbstverständlich gerne antworten.
Nun zu Ihrer Frage zum Begriff „Open Data“. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag von Baden-Württemberg steht für eine offene Gesellschaft und eine transparente Verwaltung. Das bedeutet auch, dass wir die Grundlagen des Regierungshandelns transparent und zugänglich machen wollen. Indem wir Bürgerinnen und Bürger in die Lage versetzen, sich ausführlich über das Regierungshandeln zu informieren, kommen wir unserem Ziel einer ´Bürgerregierung´ näher. So sind Überlegungen zum Thema Open Government - und als Vorbedingung dafür Open Data - Teil der konzeptionellen Arbeit der Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler. Auch in die derzeit in Entwicklung befindliche IT-Strategie des Landes werden diese Ideen einfließen.
´Open Data´ bezieht sich darauf, Datenbestände des Landes in einer Form zur Verfügung zu stellen, die eine Weiterverarbeitung durch Dritte ermöglicht, und so Werkzeuge für Information und Bürgerbeteiligung schafft. Der zuständige Fachabgeordnete Alexander Salomon MdL wird hierzu eine Initiative anstoßen. Hingewiesen werden kann noch auf service-bw.de, das teilweise heute schon diesbezügliche Funktionen erfüllt.
Mit freundlichen Grüßen
Edith Sitzmann
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