Frage an Dorothée Menzner von Tobias M. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Maurer,

es ist bedauerlich, dass für Ihr Auto offenbar noch keinen passenden Partikelfilter gibt. Allerdings dürfte dies sowohl in Hannover als auch in Berlin eine Ausnahmegenehmigung rechtfertigen, die beide Städte gewähren wollen.
Hinsichtlich des gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerts stimme ich Ihnen zu, dass die Mindestminderung der Partikel mit 30 Prozent sehr niedrig angesetzt ist und einige Filter selbst diesen Wert nicht erreicht haben, weil Hersteller die entsprechenden Gutachten gefälscht hatten.

Dieser Skandal wurde im Verkehrsausschuss des Bundestages, in dem ich mitarbeite, mehrmals beraten. Daher bin ich zu der Überzeugung gelangt, dass alle jetzt erhältlichen Filter mindestens den Wert von 30 Prozent Minderung erreichen. Viele liegen sogar um die 50 Prozent. Deswegen rate ich zum Einbau eines Filters, sofern für ein Fahrzeug auch ein Filter verfügbar ist. Dafür gibt es bis Ende 2009 sogar eine steuerliche Förderung von 330 Euro, womit entstehende Kosten in etwa halbiert werden können. Allerdings läuft diese Förderung Ende 2009 aus. DIE LINKE setzt sich dafür ein, sie zu verlängern. Denn viele Menschen sind skeptisch, ob der Filtereinbau sich wirklich lohnt. Die Folge war allgemeine Zurückhaltung, woran die Bundesregierung maßgeblich Anteil hat: erst die niedrigen Werte festgesetzt, dann auf Antrag der FDP Oldtimer generell von Fahrverboten in Umweltzonen ausgenommen und zuletzt der Versuch, den Skandal um die unwirksamen Partikelfilter zu vertuschen. Trotzdem bin ich und ist DIE LINKE davon überzeugt, dass der Gesundheitsschutz der Anwohnerinnen und Anwohner in den Innenstädten die Umweltzonen rechtfertigt. Wir können und wollen wir nicht unter den Tisch kehren, dass EU-weit Jahr für Jahr bis zu 60.000 Menschen vorzeitig sterben, weil Atemluft mit Feinstaub und Stickoxyd verunreinigt wird.

Mit freundlichen Grüßen

Dorothée Menzner