Frage an Dorothea von Below von Matthias B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau von Below,
was denken Sie und Ihre Partei gegen die ausufernde Rechtsradikalität, den Fremdenhass und den wieder aufkeimenden Antisemitismus in Sachsen zu unternehmen?
Sehr geehrter Herr B.,
das ist eine sehr interessante Frage! Vielen Dank dafür!
Grundlage unserer demokratischen Gesellschaft ist unser Grundgesetz und
muss es auch bleiben.
Es ist Konsens in der Blauen Partei und ich stehe auch dafür, dass jede
Form der Radikalität, die diese Grundlage nicht akzeptiert und
straffällig wird, strikt unterbunden bzw. entsprechend verfolgt werden
muss.
Ich halte Einwanderung für nötig, weil wir sie dringend brauchen. Jedoch
müssen wir wissen, wer einwandert und warum. Dass wir Menschen in Not
helfen, ist keine Frage, jedoch muss meines Erachtens unterschieden
werden zwischen Asylbewerbern, Kriegsflüchtlingen und Arbeitsmigranten.
Unsere Gesetze sollten das Recht auf Asyl und eine geordnete Zuwanderung
regeln können. Diese wurden besonders unter dem Druck von 2015 nicht
immer eingehalten, diesbezügliche Fragen, Bedenken und Ängste der
Bevölkerung wurden nicht ernst genug genommen. Hier entstand Unmut, der
sich zum Teil zu Radikalität weiter entwickelte.
Ich denke, dass unsere Debattenkultur sehr gelitten hat. Ein striktes
Konsensdenken drängt m.E. Menschen, die andere Vorstellungen hegen,
immer weiter nach aussen. Deswegen möchte ich mich dafür einsetzen, dass
wir wieder zu Diskussionsebenen finden, die alle mit einschließen. Das
wird die (Rechts)- Radikalität jetzt nicht sofort eindämmen, aber die
Radikalisierung lindern. Natürlich müssen Straftaten radikalisierter
Menschen konsequent verfolgt werden.
Dann muss dringend an den Schulen Demokratie eingeübt werden, so dass
die Heranwachsenden "demokratiemündig" werden, sie sollten wissen wie
und wo sie sich breitgefächert informieren können und dass es nötig ist,
sich auch mit den gegenteiligen Positionen auseinanderzu setzen.
Jede Form von Antisemitismus in Deutschland ist zu bekämpfen. Wir
sollten unsere Jugendlichen an die reichen Spuren der jüdischen Kultur
in Europa heranführen und mit Ihnen die Schrecken der Shoah behandeln,
auch um zu verstehen, wie es dazu in unserer zivilisierten Gesellschaft
kommen konnte.
Ebenso muss der Judenhass von fundamentalistisch-islamischer Seite nicht
nur streng verurteilt, sondern auch strikt unterbunden werden. Juden
müssen sich weiterhin in Deutschland sicher und willkommen fühlen können.
Ich hoffe, Ihnen meine Ansichten nahe gebracht zu haben und würde mich
auf eine weitere Diskussion freuen.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihre Dorothea v. Below