Frage an Dorothea Kliche-Behnke von Brunhilde H. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau H.,

vielen Dank für Ihre Frage, die ja das Herz der SPD trifft und mit dazu beigetragen hat, dass ich in die SPD eingetreten bin und mich politisch engagiere. Wie Sie vielleicht wissen, bin ich als Stadträtin in Tübingen und SPD-Kreisvorsitzende aktiv. Für den Landtag kandidiere ich, im Gegensatz zu meinen Mitbewerbern, zum ersten Mal. Ich möchte mich, wie ich dies bereits auf kommunaler Ebene mache, auch auf Landesebene für einen vergünstigten ÖPNV, Teilzeitausbildung und die Förderung Alleinerziehender einsetzen. Auf Bundesebene hat die SPD mit der Einführung des Mindestlohns nicht nur dafür gesorgt, dass Menschen von ihrer Arbeit leben können, sondern auch, dass sie im Alter eine auskömmliche Rente bekommen. Die Mietpreisbremse, für die die SPD auf Bundesebene auch gekämpft hat, sorgt für eine Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten. Das war ein wichtiger Schritt. Damit ist aber noch nicht gewährleistet, dass es für alle Menschen bezahlbaren Wohnungsraum gibt. Deshalb steht im Regierungsprogramm der SPD für die bevorstehende Landtagswahl unter anderem, dass wir in den nächsten Jahren erheblich mehr sozialen Wohnungsbau fördern und betreiben müssen. Außerdem möchten wir den Weg zur kostenfreien Bildung weitergehen und nach der Abschaffung der Studiengebühren in der kommenden Legislaturperiode nun auch die Kita- und Meistergebühren abschaffen. So erreichen wir ein gerechteres Bildungssystem, mehr Chancengleichheit und auch die Möglichkeit zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Schließlich ist mir die Integration in den Arbeitsmarkt sowohl für Flüchtlinge als auch für Menschen, die schon lange in Deutschland leben, ein besonderes Anliegen. Dafür hat die grün-rote Regierung beispielsweise das Landesprogramm „Gute und sichere Arbeit“ aufgesetzt. Nur wenn die Politik sich um alle Menschen kümmert, kann der soziale Zusammenhalt bewahrt werden. Das möchte ich im Landtag für meinen Wahlkreis und Baden-Württemberg tun.

Ich hoffe, dass ich Ihre Frage zu Ihrer Zufriedenheit beantworten konnte und verbleibe mit freundlichen Grüßen, Ihre Dorothea Kliche-Behnke