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Frage von Steffen N. •

Frage an Doris Barnett von Steffen N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Stehen Sie hinter der Legalisierung von Cannabis, so wie Ihre Parteiführung?

Freue mich auf Ihre Antwort, vielen Dank

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr N.,

vielen Dank für Ihre Frage nach meiner Position zur Legalisierung von Cannabis.

Nach vielen Diskussionen, auch im privaten Bereich, teile ich die Meinung, dass die Cannabis-Verbotspolitik modernisiert werden sollte – zugegebenermaßen nach einer anfänglichen Skepsis. Fakt ist, dass weder Verbot noch Strafverfolgung bislang zu einem Rückgang des Cannabiskonsums in Deutschland geführt haben. Stattdessen steigt der Konsum kontinuierlich an. Zudem bindet die Kriminalisierung der Konsumenten hohe finanzielle und personelle Ressourcen bei Polizei und Justiz, die im Bereich Präventionsarbeit, Jugend- und Verbraucherschutz sinnvoller investiert wären. Eine kurzfristig umsetzbare und deutlich spürbare Verbesserung wäre es, wenn der Besitz von kleinen Mengen von Cannabis zukünftig nicht mehr strafrechtlich verfolgt, sondern stattdessen ordnungsrechtlich geahndet werden würde.

Auch denke ich, dass die regulierte Cannabis-Abgabe an Erwachsene im Rahmen von Modellprojekten ein vernünftiger Schritt in Richtung Cannabis-Legalisierung sein könnte. Dies würde zudem den Schwarzmarkt in Deutschland eindämmen. Die Entscheidung darüber, ob solche Modellprojekte durchgeführt werden oder nicht, sollte aber letztendlich bei den Kommunen liegen.
In diesem Zuge ist es natürlich auch ratsam, sich die Erfahrungen anderer Länder, die in der jüngeren Vergangenheit zu einem offeneren Umgang mit Cannabis übergegangen sind, genau anzusehen und unser Handeln entsprechend zu überprüfen.
Ich hoffe Ihre Frage damit hinreichend beantwortet zu haben.

Herzliche Grüße
Doris Barnett