Frage an Doris Barnett von Dr. Gert-Holger K. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Barnett,
in den letzten Monaten haben tausende Menschen beim „Aufbruch 2017“ der Bürgerbewegung Campact in Wohnzimmern, Cafés und unter freiem Himmel darüber diskutiert, welche Aufgaben eine neue Bundesregierung angehen muss. Über 75.000 haben über die Ergebnisse dieser Diskussionen abgestimmt, herausgekommen ist ein Kompass mit 10 Forderungen für demokratischen, sozialen und ökologischen Fortschritt.
Auch ich mache beim „Aufbruch 2017“ mit – und lebe in Ihrem Wahlkreis. Bevor ich am 24. September wähle, möchte ich gerne wissen, wofür Sie sich in Ihrer Partei hinsichtlich der Feinstaubproblematik in der Metropolregion Rhein-Neckar Region einsetzen werden. Wie sähe aus Ihrer Sicht ein Maßnahmenbündel aus, das die Feinstaubbelastung wirksam und nachhaltig reduziert?
Mit freundlichen Grüßen,
D. G. K.
Sehr geehrter Herr D. G. K.,
vielen Dank für Ihre Frage. Die schlechte Luftqualität und insbesondere hohe Feinstaubbelastung ist in vielen deutschen Städten ein drängendes Problem. Da die Verursacher von Feinstaub vielfältig sind (Verkehr, Industrie, Heizung, Landwirtschaft), sollen auch die Mittel zu seiner Bekämpfung an verschiedenen Stellen ansetzen.
In unser Wahlprogramm haben wir viele Maßnahmen aufgenommen, mit denen wir die Feinstaubwerte direkt oder indirekt reduzieren wollen. Unter anderem wollen wir den Kommunen beim Ausbau der Radverkehrinfrastruktur unter die Arme greifen, umweltfreundliche städte- und verkehrsplanerische Maßnahmen unterstützen, den Öffentlichen Personennahverkehr attraktiver machen, Forschung und Innovation fördern und die Energiewende vorantreiben.
Als Bundestagsabgeordnete werde ich mich weiterhin für eine sichere Finanzierung der Hochstraße Nord einsetzen. Außerdem werde ich für Aufschwung im Wohnungsbau sorgen, der unter anderem den Pendlerverkehr reduzieren soll. Und nicht zuletzt liegt mir die finanzielle Stärkung der Städte und Gemeinden am Herzen. Denn nur finanzstarke Kommunen können ihre Luftreinhaltepläne umsetzen.
Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit sind für uns zwei Seiten der gleichen Medaille. Gerade dort, wo die Luftverschmutzung besonders hoch ist, sind die Mieten niedrig. In Bezug auf eine sozial gerechte Stadtentwicklung haben wir daher viel nachzuholen.
Vielen Dank, Herr Dr. K., auch für Ihre Teilnahme am Projekt „Aufbruch 2017“. Die Projektergebnisse habe ich mir mit Interesse angeschaut.
Mit freundlichen Grüßen
Doris Barnett
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