Frage an Doris Barnett von Martin S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Barnett,
Ich finde es schade und bedauerlich, dass Sie sich so konsequent nicht zu den Fragen der Internetsperren äussern. Für mich sind diese Grundsatzthemen von elementarer Wichtigkeit und beeinflussen mein Wahlverhalten nachhaltig.
Vor diesem Hintergrund möchte ich Sie abschliessend noch fragen, ob Sie in der heutigen Grundsatzdebatte über die Achtung der Grundrechte anwesend waren. Da ich von insgesamt kaum 30 Teilnehmern gehört habe liegen die statistischen Wahrscheinlichkeiten günstig, das Sie (wie offensichtlich viele andere Abgeordnete auch) nicht anwesend waren. Schade, das der Mehrheit der Abgeordneten ein solch wichtiges Thema keinen Freitag Nachmittag wert ist.
Falls Sie also nicht anwesend waren, würden mich die Gründe dafür interessieren.
Falls doch entschuldige ich mich für die Unterstellung.
Danke und mit freundlichen Grüßen,
Martin Soltau
Sehr geehrter Herr Soltau,
in Ihrer Anfrage erwähnen Sie die Grundsatzdebatte im Bundestag. Vielleicht sollte ich Sie darüber informieren, dass ich als Abgeordnete die ausführliche Diskussion zu diesem Thema intensiv verfolgt habe; in der Fraktion und auch im Fraktionsvorstand haben wir sehr ernsthaft über Folgen und Konsequenzen von verschiedenen Handlungsoptionen gesprochen und gestritten. Die Entscheidung, wie ich abstimme, erfolgt regelmäßig nicht im Plenum bei der 2./3. Beratung des Gesetzes. So lange lässt eigentlich kein Abgeordneter seine Entscheidung offen.
Wenn Sie mich während der Debatte am letzten Sitzungstag des Parlaments vor Ende der 16. Wahlperiode nicht sehen konnten, so deswegen, weil sich unter anderem eine Besuchergruppe aus dem Wahlkreis mit mir angemeldet hatte und das Gespräch mit mir wollte. Allerdings war ich streckenweise im Bundestag, wenn auch nicht die ganze Zeit. Wie gesagt, es war der letzte Tag der letzten Sitzungswoche, und da gibt es besonders viel zu regeln war und aufzuarbeiten, z.B. ein Stapel von Postmappen.
Doris Barnett, MdB
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